Scholz trifft Macron und Tusk Neuer Schwung für das Weimarer Dreieck?
Nach Spannungen im deutsch-französischen Verhältnis trifft Bundeskanzler Scholz heute Frankreichs Präsident Macron und den polnischen Ministerpräsidenten Tusk. Im Zentrum steht die Frage: Wie weiter bei der Unterstützung der Ukraine?
Das Positive vorweg: Seit der Wahl Donald Tusks lebt das Weimarer Dreieck wieder. Beim Antrittsbesuch Tusks vor genau einem Monat in Berlin war der Bundeskanzler zwar sprachlich holprig unterwegs. "Herr Ministerpräsident, lieber Donald, Sie..., Du kommst gerade aus Paris." Siezen oder doch Duzen?
In der Sache aber war Olaf Scholz klar: "Die enge Zusammenarbeit unserer drei Länder, Deutschland, Polen und Frankreich ist uns allen sehr wichtig. Deshalb schlage ich auch vor, das Weimarer Dreieck auf Ebene der Staats- und Regierungschefs mit neuem Schwung zu versehen, um neue Impulse für die Europäische Union zu entwickeln."
Wie der Ukraine helfen?
Neue Impulse sind schön, vielleicht auch mit Blick auf den kommenden EU-Gipfel in einer Woche. Beim ersten Dreiertreffen heute im Kanzleramt dürfte es allerdings vor allem um die bittere Realität auf dem Kontinent gehen - den russischen Angriffskrieg in der Ukraine.
"Es geht schon konkret und ganz praktisch darum, gibt es genug Munition? Gibt es genug Artillerie? Gibt es genug Luftverteidigung? Und das miteinander noch einmal zu bereden und voranzubringen, das ist jetzt in diesem Moment angesagt", so Scholz.
Seit Wochen streiten sich vor allem Deutschland und Frankreich um die Ukraine-Unterstützung. Der deutsche Kanzler hat Paris zumindest indirekt vorgeworfen, es liefere zu wenig Waffen - was bei den Franzosen für Verstimmung sorgte. Ende Februar brachte dann wiederum Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei einer denkwürdigen Ukraine-Konferenz westliche Bodentruppen ins Spiel.
Deutsch-französische Spannungen
Macrons NATO-Truppen-Vorstoß wurde vom Kanzler und auch von Polens Premier Tusk kategorisch abgelehnt. Doch bei einer Rede in Prag legte Macron noch einmal nach: "Wir nähern uns einem Moment in Europa, in dem wir keine Feiglinge sein dürfen." Macron nannte keinen Adressaten, doch die Botschaft galt wohl den Deutschen.
Allein das zeigt, dass das Verhältnis zwischen Paris und Berlin schon lange nicht mehr so belastet war. Zwischen Scholz und Macron geht es um unterschiedliche strategische Ansätze: Während Macron militärisch auf europäische Souveränität setzt, vertraut Scholz weiter auf den Schutz der US-Amerikaner - ähnlich wie Polen. Staatspräsident Andrzej Duda und Ministerpräsident Tusk waren erst diese Woche in Washington.
Scholz und Macron geht es aber auch um Macht und Führungsanspruch in Europa. Und dabei wurde zuletzt viel Porzellan zerschlagen.
"Ich würde es sehr freundschaftlich nennen"
Der Kanzler hat wohl auch deshalb in dieser Woche gleich mehrfach dem Eindruck widersprochen, es gebe einen grundsätzlichen Streit: "Emmanuel Macron und ich haben ein sehr gutes, persönliches Verhältnis. Ich würde es sehr freundschaftlich nennen. Und wir haben uns über viele Dinge unterhalten, auch solche, die gar nicht etwas mit unserer aktuellen Politik zu tun haben. Da ist auch ein gutes gemeinsames Verständnis füreinander vorhanden und das hilft auch bei all dem, was wir zu tun haben."
Vor dem heutigen Treffen mit Tusk treffen sich Scholz und Macron zur persönlichen Aussprache im Kanzleramt. Sie wollen deutsch-französische Missstimmungen aus dem Weg räumen - mal wieder.
