Drohungen des Iran gegen Israel Die Sorge vor einem Angriff wächst
Seit Tagen wachsen die Spannungen zwischen dem Iran und Israel. Teheran hatte wiederholt mit einem Angriff gedroht. Für diesen Fall traf Israel nun Vorkehrungen. Die USA sicherten abermals ihre Unterstützung zu.
Nach den Drohungen durch die iranische Führung aufgrund eines mutmaßlich israelischen Luftangriffes auf Irans Botschaftsgelände in Syrien wächst die Sorge vor einer Vergeltung Teherans. "Wir beobachten einen geplanten Angriff des Irans und seiner Verbündeten auf den Staat Israel genau", sagte Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant nach Angaben seines Büros.
Israel sei auf einen möglichen Angriff vorbereitet. "In den vergangenen Tagen haben wir unsere Aufstellung im Bereich der Verteidigung und der Offensive verstärkt und wir sind entschlossen, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Bürger des Staates Israel zu verteidigen."
Israel habe auch "neue Fähigkeiten hinzugefügt - am Boden, in der Luft, zur See, in unserem Geheimdienst-Direktorat, innerhalb des Staates Israel und gemeinsam mit unseren Partnern, angeführt von den Vereinigten Staaten", sagte Gallant weiter. "Der Iran ist ein Terrorstaat - die Welt sieht dies nun mehr als je zuvor. Wir sind entschlossen, unsere Bürger gegen diesen Terrorismus zu schützen, und wir werden wissen, wie wir auf ihn reagieren müssen."
Schulausflüge abgesagt, Schutzanweisungen für Bevölkerung
Gallant forderte die Bevölkerung dazu auf, den Anweisungen der Armee und des Heimatschutzes zu folgen. Armeesprecher Daniel Hagari sagte vor Journalisten, es solle von Sonntag an keinen Schulunterricht oder andere Bildungsaktivitäten, keine Ferienlager und keine organisierten Ausflüge geben. Am Sonntag beginnen zweiwöchige Schulferien zum jüdischen Pessach-Fest.
Der Heimatschutz veröffentlichte auf seiner Webseite außerdem weitere Anweisungen. Diese sollten am Samstagabend um 23 Uhr Ortszeit (22 Uhr MEZ) beginnen und zunächst 48 Stunden lang gelten. Demnach dürfen in den Gebieten, die nicht in der Nähe des Gazastreifens oder des Libanons liegen, bis zu 1.000 Menschen an Versammlungen teilnehmen. In den sogenannten Konfliktzonen dürfen sich draußen bis zu 30 und drinnen bis zu 300 Menschen versammeln. Am Arbeitsplatz sollen die Bürger besonders in diesen Gebieten darauf achten, dass sie notfalls rasch einen Schutzraum erreichen können.
USA sichern Israel "unerschütterliche Unterstützung" zu
Angesichts der Lage sicherte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seinem israelischen Kollegen Gallant die "unerschütterliche Unterstützung der USA" zu. In einem Telefonat hätten die beiden über "akute regionale Bedrohungen" gesprochen, teilte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Pat Ryder, in Washington mit. Austin habe deutlich gemacht, dass Israel "auf die volle Unterstützung der USA" bei der Verteidigung gegen jegliche Angriffe des Iran und seiner Stellvertreter zählen könne.
Der Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, teilte auf der Onlineplattform X mit, er habe ebenfalls mit seinem israelischen Amtskollegen Zachi Hanegbi über die Ereignisse im Nahen Osten gesprochen. Auch er habe die "eiserne Verpflichtung" der USA für die Sicherheit Israels bekräftigt.
US-Präsident Joe Biden brach seine Wochenendreise im US-Bundesstaat Delaware ab, um sich für Beratungen nach Washington zu begeben. Wie das Weiße Haus erklärte, sollen sich die Gespräche des Präsidenten mit seinem Sicherheitsteam um die Lage im Nahen Osten drehen. Biden hatte zuvor gesagt, er gehe davon aus, dass ein iranischer Angriff auf Israel "eher früher als später" stattfinden werde. Die USA würden "Israel unterstützen, wir werden helfen, Israel zu verteidigen und der Iran wird keinen Erfolg haben", fuhr er fort.
Die US-Regierung rief den Iran zudem auf, ein beschlagnahmtes Handelsschiff wieder freizugeben. "Wir fordern den Iran auf, das Schiff und seine internationale Besatzung unverzüglich freizulassen", sagte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrates, Adrienne Watson. Watson fügte an: "Ein ziviles Schiff ohne vorherige Provokation zu kapern, ist ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht und ein Akt der Piraterie durch das Korps der Islamischen Revolutionsgarden." Die iranischen Revolutionsgarden hatten das Handelsschiff in der Nacht in der Straße von Hormus beschlagnahmt und dies mit einer "Verbindung" zu Israel begründet.
Deutsche Politiker sprechen sich für Unterstützung Israels aus
Auch mehrere Bundespolitiker sprachen sich dafür aus, Israel im Fall eines iranischen Angriffs zu unterstützen. "Sollte der Iran zu einer schlimmen Fehlkalkulation kommen und Israel tatsächlich direkt angreifen, wird Deutschland an dessen Seite stehen - und bei Bedarf auch Waffen liefern, um Israel gegen den Vernichtungswillen des iranischen Regimes zu verteidigen", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Nils Schmid, dem "Tagesspiegel".
Ähnlich äußerte sich Unionsfraktionsvize Johann Wadephul. "Das dortige Regime muss wissen, dass Deutschland dem zusammen mit unseren Partnern und Verbündeten entschieden entgegentreten wird", sagte er ebenfalls der Zeitung. "Die Verschärfung des Sanktionsregimes steht immer zur Verfügung." Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte, dass das Regime in Teheran seit vielen Jahren Geldgeber für Terrorismus in der Region sei. "Die EU braucht eine neue Iran-Strategie", forderte er.
Botschaften in Teheran mit Vorsichtsmaßnahmen
Deutschland wie auch andere Staaten trafen für ihre Botschaften in Teheran angesichts der angespannten Lage Vorkehrungen. So sollten die Angehörigen deutscher Botschaftsmitarbeiter den Iran verlassen. Überdies wurden weitere Maßnahmen getroffen, wie ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin mitteilte. Im Ministerium sollte zudem eine Krisenstabssitzung stattfinden.
Weiter erklärte der Sprecher, eine niedrige dreistellige Zahl Deutscher habe sich in die Krisenvorsorgelisten "Elefand" eingetragen. Aus dem Außenamt hieß es dazu, es werde von einer größeren Zahl deutsch-iranischer Doppelstaatler im Iran ausgegangen. Es lägen aber keine bestätigten Zahlen vor, da im Ausland keine Meldepflicht bestehe. Zuvor hatte das Auswärtige Amt alle deutschen Staatsangehörigen im Iran aufgefordert, das Land zu verlassen. Zugleich warnte es vor Reisen in den Iran. Die Sicherheitslage könne sich schnell und ohne Vorwarnung verschlechtern.
Auch Österreich rief seine Landsleute auf, das Land zu verlassen. Zuvor hatten mehrere Länder, darunter Großbritannien und Frankreich, Reisewarnungen ausgesprochen. Die Niederlande kündigten an, am Sonntag ihre Botschaft in Teheran zu schließen. Am Sonntag werde entschieden, ob sie am Montag wieder geöffnet werde, so das niederländische Außenministerium.
Airlines meiden iranischen Luftraum
Mehrere Fluggesellschaften ergriffen ebenso Vorsichtsmaßnahmen. Die australische Fluggesellschaft Qantas Airways änderte vorläufig die Routen ihrer Langstreckenflüge von Perth nach London, um angesichts der zunehmenden Spannungen den iranischen Luftraum zu vermeiden. Wie Qantas mitteilte, werden die Flugrouten vorübergehend angepasst. Kunden würden direkt kontaktiert, falls ihre Buchung betroffen sei.
Qantas folgte mit der Entscheidung anderen Fluglinien wie der Lufthansa oder Austrian Airlines, die den iranischen Flugraum bereits meiden. Die Lufthansa hatte erst am Freitagabend mitgeteilt, dass sie ihre Flüge nach Teheran nun bis kommenden Donnerstag aussetzt. Zuvor war dies bis Samstag vorgesehen.
Iran droht Israel mit Vergeltung für Luftangriff
Hintergrund der zunehmenden Spannungen zwischen Israel und dem Iran ist ein Luftangriff auf ein iranisches Konsulargebäude in Syriens Hauptstadt Damaskus Anfang April. Dabei waren 16 Menschen getötet worden, unter ihnen zwei Generäle und fünf Offiziere der iranischen Revolutionsgarden. Der Iran, Syrien und Russland machten Israel für den Angriff verantwortlich. Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, drohte Israel daraufhin mit Vergeltung.