Integration von Flüchtlingen Jetzt kommt der schwere Teil
Die Zahl der Flüchtlinge, die in Deutschland ankommen, ist deutlich gesunken. Grund zur Entwarnung für Städte und Gemeinden ist das nicht. Die Integration der Menschen wird Jahre dauern. Manche Kommunen gehen mit gutem Beispiel voran.
Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, geht immer weiter zurück. In diesem Jahr kamen bisher rund 107.000 Menschen, deutlich weniger als auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Jahr 2015. Damals brachte der Zuzug von rund 890.000 Menschen Teile der Verwaltung an den Rand des Zusammenbruchs. Unterkünfte mussten organisiert, Essen und Kleidung besorgt werden. Es war ein Kraftakt, den Länder und Kommunen sehr unterschiedlich bewältigten. Doch jetzt, zwei Jahr später, steht bereits die nächste enorme Aufgabe an.
Die Integration dieser Hunderttausenden Menschen bedeutet erneut eine riesige Anstrengung. Denn es ist ja nicht damit getan, anerkannten Flüchtlingen ein Dach über dem Kopf und einen Schulplatz für die Kinder zu organisieren. Die Menschen müssen ein Teil des Arbeitsmarkts und ihrer Gemeinden werden. Und das ist bedeutend schwerer, als Feldbetten in Turnhallen aufzustellen.
Deutschunterricht für Asylbewerber in Gmünd: Die Gemeinde gilt als vorbildlich
Integrationshürde Verwaltungsstaat
Noch läuft dieser Prozess alles andere als rund. Es gebe viel zu häufig „zersplitterte Zuständigkeiten“, sagt der Bochumer Soziologe Jörg Bogumil. Schon auf kommunaler Ebene sei es schwierig, die verschiedenen Verantwortungsbereiche voneinander abzugrenzen. Kommen dann noch Bund und Länder dazu, wird er zunehmend unübersichtlich. Niemand fühle sich für den Gesamtprozess verantwortlich, sagt Bogumil. Dies sei das Kernproblem bei der Integration von Flüchtlingen.
Für die Menschen, die oft ohne Sprachkenntnisse nach Deutschland kamen und die Freuden des bundesrepublikanischen Verwaltungsstaats nicht kennen, ist dieser Zustand besonders schwierig. In einigen Kommunen wird deshalb vor allem daran gearbeitet, die Flüchtlinge möglichst unfallfrei durch den Behördenwirrwarr zu lotsen.
"Gmünder Weg"
Als Vorbildlich gilt etwa die Gemeinde Schwäbisch Gmünd in Baden-Württemberg. Die Kommune richtete bereits 2014 die sogenannte Projektstelle für Integration und Flüchtlinge (PFIFF) ein. Dort werden ankommende Flüchtlinge zunächst mit einem Willkommensgespräch begrüßt. Dann wird erfasst, welche Ausbildung oder Fähigkeiten die Menschen mitbringen. So sollen sie möglichst schnell in Arbeit oder eine passende Ausbildung vermittelt werden. Außerdem sorgt die Kommune dafür, dass alle Flüchtlinge einen passenden Sprachkurs durchlaufen.
Als Gegenleistung wird erwartet, dass die Menschen sich ehrenamtlich engagieren. Das soll ihnen helfen, in der Gemeinde anzukommen. Das Projekt gilt als Erfolg. Mehrere Kommunen haben sich den "Gmünder Weg" bereits zum Vorbild genommen.
Ein Jahr Integrationsgesetz
Das Prinzip des Förderns und Forderns lag zudem auch dem Integrationsgesetz zugrunde, das die Große Koalition vor ziemlich genau einem Jahr nach langem Gezerre verabschieden konnte. Es verpflichtete Asylbewerber unter anderem zur Teilnahme an einem Integrationskurs und ermöglichte Leistungskürzungen, wenn die Menschen ihren Verpflichtungen nicht nachkamen. Außerdem sollten Asylbewerber leichter Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen. Auch sollten sie sich durch Minijobs in Aufnahmeeinrichtungen erste Schritte in der deutschen Arbeitswelt machen dürfen. Dafür sollen sie eine geringe Aufwandsentschädigung in Höhe von 80 Cent pro Stunde bekommen.
Rund ein Jahr später fällt die Bilanz des Gesetzes durchwachsen aus. So gelingt es dem zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Berichten zu Folge immer noch nicht, flächendeckend Integrationskurse in dem Umfang anzubieten, wie sie benötigt würden. Kursbetreiber beklagen, dass die notwendigen Fördermittel nur langsam fließen. Im BAMF verweist man dennoch darauf, dass sich das Kursmanagement durchaus verbessert hätte.
Die Integration der Flüchtlinge in Deutschland dauert.
Schwierige Arbeitsmarktintegration
Auch die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt ist bislang noch nicht gelungen. Die Bundesagentur für Arbeit betreut derzeit fast 500.000 Flüchtlinge als Arbeitssuchende - ein Anstieg um mehr als 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Auch bei den Minijobs gibt es durchaus noch Luft nach oben. Rund 100.000 Asylsuchende wollte der Bund ursprünglich in solche Maßnahmen vermitteln. Ende Juli verdienten sich allerdings nur rund 24.200 Menschen so etwas dazu.