Russischer Haushalt Ein Drittel des Etats für das Militär
Umgerechnet etwa 109 Milliarden Euro - so viel will Russland im kommenden Jahr in sein Militär stecken. Das macht fast ein Drittel des Gesamthaushaltes aus, dem das russische Unterhaus in erster Lesung zugestimmt hat.
Russland plant die Erhöhung seines Militärbudgets auf fast ein Drittel des Gesamthaushalts. Dazu stimmte das Unterhaus des russischen Parlaments, die Duma, dem Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 bis 2026 in erster Lesung zu. 320 Abgeordnete votierten für die Steigerung des Wehretats im kommenden Jahr um 68 Prozent - 80 dagegen.
Höchster Anteil für Militär seit Ende der Sowjetunion
Insgesamt belaufen sich die Ausgaben den Plänen zufolge im kommenden Jahr auf geplant 36,7 Billionen Rubel - also auf umgerechnet rund 370 Milliarden Euro. Der Haushalt des Verteidigungsressorts soll im gleichen Zeitraum demnach umgerechnet bei etwa 109 Milliarden Euro liegen.
Damit würden die Ausgaben für das Militär im nächsten Jahr mehr als sechs Prozent des russischen Bruttoinlandsprodukts ausmachen. Dies ist der höchste Anteil seit dem Zusammenbruch der früheren Sowjetunion. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr war nur etwa die Hälfte für den Verteidigungshaushalt geplant. Medienangaben zufolge wurde diese Summe allerdings schon zur Jahresmitte überschritten und das Militärbudget deutlich aufgestockt.
Die russische Regierung hat bereits Dutzende Milliarden Euro für Munition, Raketen, Panzer, Drohnen und andere militärische Ausrüstung sowie die Gehälter der Soldaten ausgegeben, seit sie im Februar 2022 ihre Offensive in der Ukraine begonnen hatte.
Sieg gegen Ukraine als Hauptziel
Der russische Finanzminister Anton Siluanow rechtfertigte den Schritt. Er sagte, der Sieg sei das Hauptziel, worauf das Staatsbudget und die Staatsressourcen fokussiert werden müssten.
Russland hat die Ukraine vor 20 Monaten völkerrechtswidrig angegriffen und hält seitdem weite Teile des Nachbarlandes besetzt. Infolge des Angriffs wurde das Land vom Westen mit mehreren Sanktionspaketen belegt, die vor allem die russische Regierung, die Rüstungsindustrie und den Exporthandel treffen sollen. Trotz dieser Sanktionen wird Russland weiterhin von Ländern wie China, dem Iran und Nordkorea unterstützt.