Macron und von der Leyen in China Beim Thema Ukraine geht es zur Sache
Auf seinem Staatsbesuch in China wird Frankreichs Präsident Macron von EU-Kommissionschefin von der Leyen begleitet. Beide wollen Einfluss auf Staatschef Xi nehmen - damit der auf Russland einwirkt.
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping empfing Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Peking mit militärischen Ehren. Anschließend ging es zur Sache: politische Gespräche unter anderem auch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die auf Einladung Macrons ebenfalls nach China gekommen ist.
Macron und von der Leyen wollen, dass China mehr tut, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Die beiden haben Staats- und Parteichef Xi aufgefordert, auf den Aggressor Russland einzuwirken.
Macron setzt auf den Einfluss Xis auf Russland
Macron sagte zu Xi, er wisse, er könne auf ihn zählen, wenn es darum gehe, Russland zur Vernunft zu bringen. Bislang hat China den völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine noch nicht einmal verurteilt. Im Gegenteil, die Staats- und Parteiführung hat die Beziehungen zum Aggressor Russland in den vergangenen Monaten deutlich ausgebaut.
Chinas Staatschef hat sich für Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine ausgesprochen. Er sagte, alle Seiten müssten Zurückhaltung üben, damit die Lage nicht eskaliere.
Kommunikation der roten Linien
Eine bekannte chinesische Position, sagt Grzegorz Stec, Europaexperte beim China-Thinktank Merics. Ob das Einwirken auf Xi am Ende etwas bringe, sei möglicherweise schwer zu beurteilen: "Was Xi Jinping sagt, haben wir alles schon gehört. Aber wichtig ist die Kommunikation der roten Linien von Seiten der europäischen Staats- und Regierungschefs. Und auch die Aufforderungen von der Leyens und Macrons an Xi Jinping, direkt mit Präsident Selenskyj zu sprechen und sich mehr mit der Ukraine zu beschäftigen."
Die Frage sei, ob diese Schritte die Staatsführung bis zu einem gewissen Grad dazu bringen könnten, bestimmte Dinge nicht zu tun, die sie sonst tun würde.
Von der Leyen: EU-Unternehmen werden benachteiligt
Von der Leyen sagte am Abend auf einer Pressekonferenz, sie habe China vor Waffenlieferungen an Russland gewarnt. Dies sei gegen internationales Recht und würde die Beziehungen zwischen der EU und China erheblich schädigen.
Die EU-Kommissionspräsidentin beklagte außerdem eine erhebliche Benachteiligung europäischer Unternehmen in China. Und trat erneut dafür ein, die Abhängigkeiten und Risiken in den Beziehungen zur Volksrepublik zu reduzieren.
Macron unterzeichnet Wirtschaftsverträge
Während die China-Reise für von der Leyen zu Ende geht, reist Macron im Rahmen seines Staatsbesuchs gemeinsam mit Xi in die südchinesische Handelsmetropole Guangzhou. Dort findet eine große Handelsmesse statt.
Macron ist mit mehr als 50 Wirtschaftsvertretern unterwegs. Am Rande des Staatsbesuchs wurden zahlreiche Wirtschaftsverträge unterzeichnet. So will der europäische Flugzeughersteller Airbus seine Produktion in China verdoppeln und eine zweite Fertigungsstraße in der Stadt Tianjin bauen.
