Xi in Moskau eingetroffen Roter Teppich für den Gast aus Peking
Chinas Staatschef Xi Jinping ist zum dreitägigen Staatsbesuch in Russland eingetroffen. Beide Länder wollen ihre wirtschaftliche Beziehung stärken. Auch der Krieg in der Ukraine soll eine Rolle spielen.
Erstmals seit vier Jahren ist der Staats- und Regierungschef Chinas, Xi Jinping, in Russland. Bei seiner Ankunft am Moskauer Regierungsflughafen Wnukowo wurde dem Staatsgast vor der Maschine ein roter Teppich ausgerollt.
Xi wurde von Russlands Vize-Regierungschef Dmitri Tschernyschenko und einem Militärorchester begrüßt, das die Nationalhymnen der beiden Länder spielte, wie Bilder russischer Staatsmedien zeigten.
Xi: Russland und China sind "gute Nachbarn"
"Ich bin zuversichtlich, dass der Besuch fruchtbar sein und der gesunden und stabilen Entwicklung der chinesisch-russischen Beziehungen neuen Schwung verliehen wird", sagte Xi nach Angaben von russischen Nachrichtenagenturen. Er beschrieb Peking und Moskau demnach als "gute Nachbarn" und "zuverlässige Partner".
"In einer Welt der Unbeständigkeit und des Wandels wird China weiter mit Russland zusammenarbeiten, um das internationale System mit den UN als Kern zu bewahren", sagte der chinesische Präsident demnach weiter. China sei bereit, an der Seite Russlands eine Weltordnung auf der Basis des Völkerrechts zu verteidigen, sagte Xi nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Tass.
"Ukraine auf der Tagesordnung"
Bei dem Treffen wollen Xi und Putin nach russischen Angaben eine "neue Ära" der bilateralen Beziehungen einläuten. Putins Sprecher Dmitri Peskow nannte das Treffen "sehr wichtig" und kündigte den Beginn für circa 16.30 Uhr Moskauer Zeit (14.30 Uhr MEZ) an.
Geplant seien eine offizielle Begrüßungszeremonie, ein Zweiergespräch, eine Unterhaltung im Beisein russischer und chinesischer Delegationen sowie ein gemeinsames Abendessen, sagte er der Agentur Interfax zufolge.
"Natürlich wird die Ukraine auf der Tagesordnung stehen", meinte Peskow zudem. "Natürlich wird Präsident Putin ausführliche Erläuterungen abgeben, damit Xi aus erster Hand die aktuelle Sichtweise der russischen Seite bekommen kann." Die "in Pekings Plan für die Ukraine aufgeworfenen Fragen" würden bei den Verhandlungen "auf die eine oder andere Weise zur Sprache kommen", sagte Peskow.
Rückenwind für Putin
Der Besuch gibt Russlands Präsident Wladimir Putin Rückenwind, nachdem der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Haftbefehl gegen Putin wegen des Vorwurfs von Kriegsverbrechen erlassen hatte.
China hatte diesbezüglich zu einem umsichtigen Vorgehen aufgerufen. Der IStGH müsse "eine objektive und faire Position einnehmen" und die völkerrechtliche Immunität von Staatsoberhäuptern respektieren, sagte ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums. Für Putin ist Xis Besuch im Kreml ein diplomatischer Triumph, der es ihm ermöglicht, den mit der Ukraine verbündeten westlichen Führern zu zeigen, dass ihre Bemühungen, ihn zu isolieren, gescheitert sind.
China hat den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine nicht verurteilt, sich aber wiederholt gegen einen Atomwaffeneinsatz ausgesprochen und im Februar eine vage Friedensinitiative vorgelegt, die zu einem Waffenstillstand und Gesprächen aufruft, aber bisher keine greifbaren Fortschritte brachte.
Vom Westen werden die Vorschläge mit Skepsis gesehen, Kiew gibt sich aber gesprächsbereit. Chinas Außenministeriumssprecher Wang Wenbin sagte vor Xis Besuch: "China wird seine objektive und faire Position zur Ukraine-Krise beibehalten und eine konstruktive Rolle bei der Förderung von Friedensgesprächen spielen."
Wirtschaftliche Beziehungen stärken
Gespräche zu anderen Themen soll es laut Peskow dann am Dienstag geben. Dabei dürfte die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern auf der Agenda stehen.
China stellte den Besuch vorab als Teil des normalen diplomatischen Austauschs dar, ging aber nicht ins Detail. Sprecher Wang sprach von einer "Reise der Freundschaft, der Zusammenarbeit und des Friedens." Xi wolle "die strategische Koordination und die praktische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern fördern und der Entwicklung der bilateralen Beziehungen neuen Schwung verleihen".
China profitiert davon, dass die Beziehungen mit Russland immer enger werden. Der bilaterale Handel ist im letzten Jahr um mehr als 30 Prozent gestiegen - auf 190 Milliarden US-Dollar - auch wegen der westlichen Sanktionen gegen Moskau. China kauft mehr günstiges russisches Öl und Gas, Russland mehr Smartphones, Halbleiter und andere Waren aus China. Zudem will China sich als Weltführer gegenüber den USA behaupten. Auch dafür braucht China Russland als Verbündeten.