Trotz anhaltender Spannungen Taiwans Präsident bietet China Dialog an
In seiner Neujahrsansprache hat Taiwans Präsident Lai China einen Dialog angeboten. Zuvor hatte der chinesische Präsident Xi jedoch erneut deutlich gemacht, dass sein Land seinen Anspruch auf den Nachbarn aufrecht erhält.
Der taiwanische Präsident Lai Ching-te hat sich trotz der Spannungen für einen gleichberechtigten und respektvollen Austausch mit China ausgesprochen. "Taiwan hofft auf einen gesunden und geordneten Austausch mit China auf der Grundlage von Gegenseitigkeit und Würde", sagte Lai bei einer Pressekonferenz zum Jahreswechsel.
Zugleich äußerte er jedoch Zweifel an der Bereitschaft dazu seitens Pekings. Lai verwies auf Einschränkungen für chinesische Touristen und Studenten, die Taiwan besuchen wollen. Chinesische Staatsbürger könnten ungehindert in Länder wie die USA und Japan reisen, aber gegenüber Taiwan gebe es umfassende Kontrollen. "Zeigt das wirklich guten Willen gegenüber Taiwan? Kann man nicht alle gleich behandeln?"
Selbstbestimmung Taiwans betont
Zudem bekräftigte Lai auch den Wunsch Taiwans nach Selbstbestimmung und rief angesichts der Bedrohung durch autoritäre Staaten zu mehr Einigkeit unter den Demokratien auf. Er verwies auf die militärische Zusammenarbeit zwischen China und Russland im indopazifischen Raum. Lai ist seit Mai im Amt und hat wiederholt Gespräche mit China angeboten, jedoch ohne Erfolg.
Chinas Präsident erhebt weiter Anspruch auf Taiwan
China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als eigenes Territorium und lehnt Lai als "Separatisten" ab. In seiner Neujahrsansprache untermauerte Chinas Präsident Xi Jinping den Anspruch seines Landes auf Taiwan.
"Niemand kann die Wiedervereinigung mit dem Mutterland stoppen", sagte Xi in der von den chinesischen Staatsmedien übertragenen Ansprache. "Chinesen auf beiden Seiten der Taiwan-Straße sind eine Familie. Niemand kann unsere Blutsbande durchtrennen." China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt.
Peking verstärkte in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um die Insel. Mitte Dezember hielt China nach taiwanischen Angaben eines der größten Militärmanöver rund um die Insel seit Jahren ab. Rund 90 Kriegsschiffe und Schiffe der chinesischen Küstenwache waren demnach an den Übungen beteiligt, bei denen unter anderem Angriffe auf Schiffe und Seeblockaden simuliert wurden.