Michail Mischustin und Li Qiang.

China und Russland "Einigkeit kann Berge versetzen"

Stand: 24.05.2023 14:55 Uhr

Bei seinem Besuch in Peking hat der russische Regierungschef Mischustin die Beziehungen zu China gelobt. Der westliche Druck habe diese gestärkt. Chinas Staatschef Xi erklärte, man wolle sich bei "Kerninteressen" gegenseitig unterstützen.

China und Russland haben ihren Willen zu einer engen Zusammenarbeit bekräftigt. China sei weiterhin bereit, sich bei den jeweiligen "Kerninteressen" der beiden Staaten gegenseitig "stark" zu unterstützen, sagte der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping bei einem Treffen mit dem russischen Regierungschef Michail Mischustin in Peking. Das berichtete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua - ohne weiter zu konkretisieren, was mit "Kerninteressen" gemeint war.

Nach Xis Vorstellung sollten beide Staaten auch in internationalen Foren wie etwa den Vereinten Nationen die Kooperation stärken.

Mischustin: Beziehungen vertieft

Der westliche Druck auf Russland hat nach Einschätzung von Mischustin die Beziehungen zwischen Moskau und Peking nur vertieft: "Die Beziehungen zwischen Russland und China sind heute auf einem beispiellos hohen Niveau", sagte er demonstrativ bei einem Treffen mit dem chinesischen Regierungschef Li Qiang. Das Verhältnis sei geprägt von gegenseitigem Respekt und dem Wunsch, gemeinsam auf Herausforderungen zu reagieren, die im Zusammenhang mit "gestiegenen Turbulenzen auf der internationalen Bühne und dem Druck rechtswidriger Sanktionen seitens des kollektiven Westens" stünden. "Wie unsere chinesischen Freunde sagen: Einigkeit kann Berge versetzen."

Das russisch-chinesische Verhältnis sei geprägt von "gegenseitigem Respekt der Interessen des anderen" und "dem Wunsch, gemeinsam auf Herausforderungen zu antworten", sagte Mischustin.

Wirtschaftliche Zusammenarbeit

Auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ging Mischustin nicht ein und betonte hingegen die historischen Verbindungen zur kommunistischen Führung in Peking und die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Hervorzuheben sei etwa Russlands Rolle als Lieferant von Öl und Gas an China, sagte der russische Regierungschef.

Der Handel mit China ist für Russland umso wichtiger, seit vor allem westliche Staaten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine weitreichende Sanktionen verhängt haben.

Wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtete, zeigte sich Mischustin bei dem Treffen mit Li zuversichtlich, dass beide Staaten in diesem Jahr "vor dem Zeitplan" die Marke von umgerechnet 200 Milliarden US-Dollar im gegenseitigen Handel überschreiten werden. 

China ist Russlands größter Handelspartner. Das Handelsvolumen betrug nach chinesischen Angaben im vergangenen Jahr 190 Milliarden Dollar (rund 176 Milliarden Euro). Der Umfang der gegenseitigen Investitionen werde "kontinuierlich ausgebaut", sagte Li. Als Zeichen der engen Zusammenarbeit würden bereits 70 Prozent der gegenseitigen Transaktionen in den beiden Landeswährungen und nicht mehr in Dollar abgewickelt, betonte Mischustin.

Peking gibt Putin Rückendeckung

Mischustin war gestern zu dem zweitägigen Besuch in China eingetroffen und hatte zunächst Shanghai besucht. Auch dort unterstrich er die Bedeutung der Handelsbeziehungen. So sei Russland bereit, mehr landwirtschaftliche Produkte nach China zu verkaufen. 

China bemüht sich um Friedensgespräche im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Peking gibt dem russischen Präsidenten Wladimir Putin jedoch insgesamt Rückendeckung, was dem Land viel internationale Kritik einbringt. Auch die streng von der Regierung kontrollierten chinesischen Staatsmedien berichten regelmäßig russlandfreundlich. 

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