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Krieg gegen die Ukraine ++ Allianz gegen Cyberattacken beschlossen ++

Stand: 12.02.2024 21:26 Uhr

Deutschland, Frankreich und Polen wollen gemeinsam gegen russische Cyberattacken vorgehen. Die EU hat Grundlagen geschaffen, um die Erträge aus eingefrorenen Geldern der russischen Zentralbank nutzen zu können. Der Liveblog von Montag zum Nachlesen.

Damit schließen wir den Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse.

Der ehemalige ukrainische Armeechef Saluschnyj fand nach Einschätzung von Generalleutnant a. D. Romanenko zu wenig Gehör bei Präsident Selenskyj. Auch deshalb sei die Gegenoffensive ins Stocken geraten.

Russland hat nach ukrainischer Darstellung erstmals eine Hyperschall-Rakete des Typs "Zirkon" eingesetzt. Dies sei das vorläufige Ergebnis einer Analyse der Fragmente eines Raketenangriffs vom 7. Februar, schreibt der Leiter des zuständigen Forschungsinstituts, Oleksandr Ruwin, auf Telegram. Eine russische Stellungnahme liegt nicht vor.

Die "Zirkon" hat eine Reichweite von 1.000 Kilometern und neunfache Schallgeschwindigkeit. Damit wäre es schwieriger für die ukrainische Flugabwehr, sie abzufangen. Bei dem Angriff am 7. Februar waren nach ukrainischen Angaben mindestens fünf Menschen getötet und Teile des Energienetzes beschädigt worden.

Deutschland, Frankreich und Polen wollen gemeinsam gegen russische Desinformation und Cyberattacken vorgehen. Vereinbart worden sei ein gemeinsamer Warnmechanismus der drei Länder gegen russische Troll-Angriffe, sagte Frankreichs Außenminister Stéphane Séjourné nach einem Treffen mit Außenministerin Annalena Baerbock und seinem polnischen Kollegen Radoslaw Sikorski. Die drei Länder seien Opfer der gleichen russischen Destabilisierungsstrategie geworden und wollten sich gemeinsam wehren. Insbesondere die Europawahlen und die Olympischen Spiele in Paris seien mögliche nächste Ziele solcher Attacken. 

"Russland versucht, die europäische Geschlossenheit zu zerstören", sagte Séjourné nach dem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks. So seien knapp 200 gefälschte Nachrichtenseiten aufgespürt worden. Diese Instrumente der Desinformation wolle man künftig transparent offenlegen. "Wir sind bereit zu handeln, um unsere Demokratie zu verteidigen."

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Äußerungen von Ex-US-Präsident Donald Trump scharf zurückgewiesen, im Falle einer Wiederwahl säumige NATO-Bündnispartner nicht verteidigen zu wollen. "Jegliche Relativierung der Beistandsgarantie der NATO ist unverantwortlich und gefährlich", sagte der SPD-Politiker bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk in Berlin. Derartige Äußerungen seien "einzig und allein im Sinne Russlands", kritisierte Scholz.

Das Schutzversprechen der NATO gelte "uneingeschränkt: alle für einen, einer für alle", bekräftigte der Kanzler. An den polnischen Regierungschef gerichtet betonte Scholz: "Die Sicherheit Polens ist auch unsere Sicherheit, dafür fühlen wir uns verantwortlich."

Die EU hat die Grundlage für die Nutzung von Erträgen aus der Verwahrung eingefrorener russischer Zentralbank-Gelder für die Ukraine geschaffenen. Wie der Rat der Mitgliedstaaten mitteilte, wurden zwei Gesetzestexte dafür angenommen. Sie regeln unter anderem, dass außerordentliche Erträge aus der Verwahrung der Zentralbank künftig gesondert aufbewahrt werden müssen. In einem zweiten Schritt ist dann geplant, Erträge für den Wiederaufbau der von Russland angegriffenen Ukraine bereitzustellen.

Schätzungen zufolge könnte jährlich eine Summe in Milliardenhöhe anfallen, da in der EU nach Kommissionsangaben mehr als 200 Milliarden der russischen Zentralbank eingefroren wurden und die Erträge aus der Verwahrung des Kapitals laufend steigen. Das in Brüssel ansässige Finanzinstitut Euroclear hatte zuletzt mitgeteilt, 2023 rund 4,4 Milliarden Euro an Zinseinnahmen gemacht zu haben, die in Verbindung zu Russlandsanktionen stehen.

Deutschland, Frankreich und Polen wollen auch als Reaktion auf einen möglichen Wahlsieg von Donald Trump in den USA auf dem Weg zu einer gemeinsamen Verteidigungs- und Sicherheitsarchitektur in Europa gemeinsam vorangehen. Es müssten in der EU nicht nur 27 unterschiedliche nationale Systeme besser miteinander verzahnt werden, sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei einem Treffen mit ihren Kollegen aus Frankreich und Polen im Schloss de la Celle bei Paris. In Zukunft müssten im Verteidigungsbereich die gemeinsame Beschaffung und gemeinsame Projekte auf den Weg gebracht und die Einsatzfähigkeiten stärker als bisher gebündelt werden, ergänzte sie vor dem Hintergrund des seit fast zwei Jahren andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. 

"Wenn Putin glaubt, die Kräfte schwinden und unsere Unterstützung lässt nach, hat er sich maximal getäuscht", betonte Baerbock. Die Ukrainerinnen und Ukrainer würden sich seit zwei Jahren mutig gegen den russischen Terror stemmen. Die Bundesaußenministerin versicherte: "Wir stehen seit zwei Jahren Hand in Hand an ihrer Seite und werden das weiterhin tun, solange die Menschen in der Ukraine uns brauchen." Auch die Frage, wie die Unterstützung der Ukraine noch schlagkräftiger werden könne, hänge davon ab, wie eng Frankreich, Polen und Deutschland in den nächsten Monaten und wenn es darauf ankomme auch in den nächsten Jahren gemeinsam militärisch agierten. 

In Frankreich ist nach Angaben aus Diplomatenkreisen ein "strukturiertes und koordiniertes Netzwerk russischer Propaganda" aufgedeckt worden. Dieses habe auf europäische Länder und die USA abgezielt und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine legitimieren sollen, hieß es. Die Inhalte des Netzwerks könnten möglicherweise die "grundlegenden Interessen" Frankreichs beeinträchtigen.

Die Außenminister Frankreichs, Deutschlands und Polens sind in der Nähe von Paris zu Beratungen über die Ukraine-Hilfen und die EU-Erweiterung zusammengekommen. Frankreichs Ressortchef Stéphane Séjourné empfing seine Kollegen Annalena Baerbock und Radoslaw Sikorski im Schloss von La Celle-Saint-Cloud. Baerbock hatte das Wiederaufleben des Dreierformats begrüßt, das nach dem Regierungswechsel in Polen künftig eine größere Rolle spielen dürfte. "Für ein starkes, widerstandsfähiges Europa in stürmischen Zeiten kann das Weimarer Dreieck mehr denn je in seiner 30-jährigen Geschichte Kraftzentrum und Ideenschmiede sein", erklärte Baerbock.

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat bestürzt auf Äußerungen von US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump zur NATO-Beistandspflicht reagiert. Die Aussagen hätten ihn leider nicht überrascht, sagte Nouripour. Trump habe sich häufiger bereits ähnlich geäußert, auch was dessen "emotionale Nähe" zu Russland angehe. Dennoch sei und bleibe das bedrohlich für die gemeinsame Sicherheit und "leichtsinnig gegenüber der NATO". Das Verteidigungsbündnis spiele sowohl für die Sicherheit der USA als auch Europas eine zentrale Rolle. 

Der ehemalige US-Präsident Trump will im November erneut für das Amt kandidieren. Bei einem Wahlkampfauftritt am Samstag hatte er deutlich gemacht, dass er NATO-Partnern, die ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen, keinen Schutz vor Russland gewähren würde.

Russland ist norwegischen Geheimdienstinformationen zufolge dabei, in der Ukraine dank eines größeren Truppenreservoirs und der materiellen Unterstützung von Ländern wie Nordkorea und China militärisch die Oberhand zu gewinnen. Kiew werde "substanzielle" westliche Militärhilfe benötigen, um auf eine Umkehrung der Situation hoffen zu können, sagte der Chef des militärischen Nachrichtendienstes, Nils Andreas Stensönes, am Montag anlässlich der Vorstellung des jährlichen Risikobewertungsberichts der norwegischen Sicherheitsdienste. "

In diesem Krieg ist Russland derzeit in einer stärkeren Position als vor einem Jahr und ist dabei, einen Vorteil zu erlangen", sagte Stensönes. Moskau könne "etwa dreimal so viele Truppen mobilisieren" wie die Ukraine", betonte er. Russland passe sich "besser als erwartet" an die Sanktionen an und die Industrie sei in der Lage, genug "Munition, Kampffahrzeuge, Drohnen und Raketen zu produzieren", um die "Kriegsanstrengungen das ganze Jahr über aufrechtzuerhalten".

Stensönes zufolge erhält Russland militärische Unterstützung aus dem Iran, von Belarus und Nordkorea. China liefere seinen Erkenntnissen nach zwar keine Waffen, aber "Maschinen, Fahrzeuge, Elektronik und Ersatzteile", die für die russische Rüstungsindustrie nützlich seien. Westliche Waffenlieferungen seien notwendig, damit die ukrainischen Streitkräfte sich verteidigen und die Initiative in dem Konflikt wiedererlangen könnten.

Angesichts der Bedrohung durch Russland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine deutliche Steigerung der Rüstungsproduktion in Europa gefordert. Die europäischen Partner müssten ihre Bestellungen bündeln und der Rüstungsindustrie Abnahmesicherheit für die nächsten Jahrzehnte geben, sagte Scholz anlässlich des Baustarts für eine neue Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall.

"Wir müssen weg von der Manufaktur - hin zur Großserien-Fertigung von Rüstungsgütern." Dies sei "dringend erforderlich. Denn so hart diese Realität auch ist: Wir leben nicht in Friedenszeiten", betonte der Kanzler. Russlands Angriffskrieg in der Ukraine und von Präsident Wladimir Putin offen formulierte "imperiale Ambitionen" seien "eine große Gefahr für die europäische Friedensordnung". In dieser Lage gelte: "Wer Frieden will, der muss mögliche Aggressoren erfolgreich abschrecken."

Scholz äußerte sich anlässlich des Spatenstichs für eine neue Rheinmetall-Munitionsfabrik im niedersächsischen Unterlüß. Das Werk soll nach Bau und einer Anlaufphase jährlich 200.000 Schuss Artilleriemunition herstellen.

In der Ukraine gibt es Ärger über protestierende polnische Bauern, die an einem Grenzübergang ukrainisches Getreide aus Lastwagen auf den Boden geschüttet haben. Kiew verurteile die "mutwillige Zerstörung" von ukrainischem Getreide, erklärte das Landwirtschaftsministerium dazu. Der ukrainische Vize-Wirtschaftsminister Taras Kaschka rief die polnische Regierung wegen der Aktion auf, sich gegen "Fremdenfeindlichkeit" zu stellen. "Es gibt eine neue Eskalation an unserer gemeinsamen Grenze." Wenn die polnische Regierung nicht darauf reagiere, werde es "mehr Fremdenfeindlichkeit und politische Gewalt" geben. 

Der Bürgermeister der Stadt Lwiw, die in der Nähe der Grenze zu Polen liegt, wählte martialische Worte: "Ukrainer wässern die Felder mit ihrem Blut, auf denen dieses Getreide wächst", schrieb Andrij Sadowyj bei Telegram. "Weizen auf einem Feld zu ernten, auf dem ein Krieg stattgefunden hat, ist wie die Arbeit eines Minenräumers." Sadowyj nannte die polnischen Bauern "prorussische Provokateure".

Am Sonntag hatten Videoaufnahmen eines polnischen Bauernverbandes die Runde gemacht, wie Protestierer die Ladeklappen dreier ukrainischer Lkws öffneten, sodass ein Teil der Getreidefracht ausfloss. Der Zwischenfall ereignete sich demnach auf polnischem Gebiet am Grenzübergang Dorohusk. Der ukrainische Botschafter in Warschau, Wassyl Swaritsch, forderte die polnischen Behörden auf einzuschreiten. Die polnische Polizei in der Stadt Chelm kündigte Ermittlungen an, wie die Agentur PAP meldete. 

Die Ukraine beharrt trotz Dementis der Regierung in Moskau darauf, dass die russische Armee das Satelliten-Kommunikationsnetzwerk Starlink des US-Milliardärs Elon Musk nutzt. Russische Streitkräfte beschafften sich illegal Starlink-Satellitenterminals aus Drittstaaten und würden sie zunehmend bei militärischen Einsätzen nutzen, sagte der Sprecher des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Andrij Jussow, der Nachrichtenagentur Reuters. "Schmuggelware aus Drittländern", sagte er auf die Frage, wie die russischen Streitkräfte an die Geräte gelangten.

Man wolle verhindern, dass russische Streitkräfte Starlink einsetzen, um Angriffe in besetzten Teilen der Ukraine zu koordinieren, sagte Jussow. "Die Nutzung an vorderster Front hat zugenommen." Auf die Frage, ob die Ukraine versuche, die Nutzung der Terminals durch Russland zu stoppen, sagte Jussow: "Ja, es wird daran gearbeitet."

Die russische Regierung hatte die Angaben zurückgewiesen. Starlink sei weder zertifiziert noch werde es unterstützt, hieß es. Musk schrieb dazu auf dem Kurznachrichtendienst X: "Nach unserem besten Wissen wurden keine Starlinks direkt oder indirekt an Russland verkauft."

Als Reaktion auf die Bauernproteste in Polen will die Regierung in Warschau Einfuhren ukrainischen Getreides stärker auf Qualität prüfen. Das kündigt der stellvertretende Agrarminister Michal Kolodziejczak laut Nachrichtenagentur PAP an. Wenn das Getreide weitergeliefert werde nach Deutschland und von dort wegen Qualitätsmängeln zurück nach Polen gebracht werde, sei es "zu 99 Prozent europäisches Getreide", begründete er den Schritt.

In Polen haben Landwirte am Freitag einen einmonatigen Ausstand begonnen, um gegen die EU-Agrarpolitik zu demonstrieren. Vertreter der neuen proeuropäischen Regierung haben Verständnis geäußert für die Proteste.

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt ist zu einem mehrtägigen Besuch in der Ukraine eingetroffen. "Ich werde hier im Land unterwegs sein und in Kiew. Für mich ist ganz klar: Die Stimmung im Land ist nicht mehr gut", sagte die Grünen-Politikerin in Kiew. Das liege an der schleppenden Unterstützung und der Frage, ob die USA die Ukraine weiter unterstützten. "Ich glaube, dass wir alles tun müssen, was wir können", betonte die Bundestagsvizepräsidentin.

Es müssten die von der Europäischen Union zugesagte Munition und auch die Taurus-Marschflugkörper geliefert werden. Auf europäischer Ebene müssten finanzielle Lösungen für weitere Munitionskäufe gefunden werden. "Denn es geht hier auch um unsere Sicherheit", hob sie hervor.

Zum Besuchsprogramm gehören unter anderem Gespräche mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk, dem Leiter der Staatlichen Agentur für Wiederaufbau, Mustafa Najem, und mit Vertretern der Zivilgesellschaft.

Die Ukraine will in diesem Jahr Tausende Drohnen mit größerer Reichweite produzieren. Das sagte der für Digitalisierung zuständige Minister Mychailo Fedorow der Nachrichtenagentur Reuters. Bereits jetzt verfüge das Land über bis zu zehn Unternehmen, die Drohnen herstellten, die Ziele in Moskau und St. Petersburg erreichen könnten, so Fedorow. "Die Kategorie der Kamikaze-Drohnen mit großer Reichweite wächst", sagt er. "Vor zwei Jahren hat diese Kategorie noch gar nicht existiert."

Die Hilfsorganisation Handicap International (HI) schlägt Alarm wegen nicht detonierter Waffen im Osten der Ukraine. "Einige Gebiete rund um Charkiw und Dnipro im Osten sowie Mykolajiw und Cherson im Süden der Ukraine sind durch Bombardierungen und Verseuchung mit Minen und Blindgängern vom Rest des Landes abgeschnitten", teilte HI in München mit. "Viele Menschen trauen sich bisweilen gar nicht, die prekären Unterkünfte zu verlassen. Unzählige Felder können nicht bestellt werden."

Gebiete nahe der Front seien meist evakuiert worden, Menschen vor den Kämpfen geflohen, hieß es. Aber die große Mehrheit der Älteren, darunter ein hoher Anteil von Menschen mit Behinderung, sei trotz der Bombardierungen geblieben. Dadurch würden sie besonders häufig Opfer von Bombardierungen, ergänzte die Hilfsorganisation. "Außerdem verschlechtert sich ihr Gesundheitszustand, chronische Krankheiten verschlimmern sich oder neue Krankheiten treten auf.

Nach einem nächtlichen russischen Drohnenangriff ist ukrainischen Behördenangaben zufolge die Stromversorgung in und um die Stadt Pawlohrad im Süden des Landes unterbrochen. Betroffen seien fast 29.000 Haushalte, teilte Serhij Lysak, Verwaltungschef des Gebietes Dnipropetrowsk, am Morgen auf Telegram mit. In der Nachbarstadt Terniwka seien 10.000 Haushalte ohne Wasser. Seinen Angaben nach gab es ein Feuer in einer Anlage des Stromnetzes, das aber gelöscht worden sei. Der Versorger Ukrenerho bestätigte einen Schaden an einem Umspannwerk. Menschen seien bei dem Angriff nicht zu Schaden gekommen, teilte Lysak mit. Allein über Pawlohrad seien sechs feindliche Drohnen abgeschossen worden.

Die ukrainische Luftwaffe teilte als Fazit des nächtlichen Angriffs mit, von 17 anfliegenden russischen Drohnen seien 14 abgeschossen worden, dazu ein Marschflugkörper Ch-59. Außerdem sei die Großstadt Charkiw im Osten mit umfunktionierten Raketen des Flugabwehrsystems S-300 attackiert worden.

Auch in der Nacht zum Montag hat Russland wieder Ziele in der Ukraine mit Drohnen und Raketen angegriffen. Vielerorts herrschte Luftalarm. Auch in der Stadt Charkiw waren erneut Explosionen zu hören, wie örtliche Behörden berichteten.

Informationen zu möglichen Opfern gab es aber zunächst nicht. Das Gebiet Charkiw war erst in der Nacht zum Samstag mit Drohnen angegriffen worden, sieben Menschen kamen dabei ums Leben.

Japan will den Wiederaufbau der Ukraine mit umgerechnet knapp 100 Millionen Euro unterstützen. Das melden lokale Medien eine Woche vor einer Geberkonferenz in der japanischen Hauptstadt. Laut der Agentur Kyodonews will Japan die Ukraine in insgesamt sieben Bereichen unterstützen, die vom Aufbau der Infrastruktur bis zur Minenräumung reichen.

An der Wiederaufbaukonferenz, die Japan bereits im vergangenen Jahr des G7 Vorsitz bekanntgegeben hatte, werden neben Regierungs- auch etliche Unternehmensvertreter teilnehmen. Premierminister Kishida setzt auf eine stärkere öffentlich-private Zusammenarbeit und will japanische Firmen ermutigen, in der Ukraine zu investieren.

Mit Informationen von Kathrin Erdmann, ARD-Studio Tokio

Nach der Abwehr neuer russischer Drohnenangriffe hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Ausbau der elektronischen Kampfführung in seinem Land angekündigt. "Wir arbeiten daran, die Effektivität unserer mobilen Einsatztruppen zu erhöhen und noch mehr Regionen der Ukraine mit Systemen der elektronischen Kampfführung auszustatten", sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. Das sei eine der Prioritäten in diesem Jahr.

Der ukrainische Präsident Selenskyj will die elektronische Kampfführung der Armee ausbauen. Die ukrainische Militärführung wird personell weiter umgebaut. Die Entwicklungen von Sonntag zum Nachlesen im Liveblog.