Krieg gegen die Ukraine Scholz will derzeit keine "Taurus"-Raketen liefern
Seit Langem fordert die Ukraine "Taurus"-Raketen, um etwa russische Infrastruktur in den besetzten Gebieten zu zerstören. Kanzler Scholz hatte sich bislang zurückhaltend dazu geäußert. Jetzt sprach er sich gegen eine Lieferung aus.
Trotz Forderungen teils auch aus den Ampelparteien will Bundeskanzler Olaf Scholz nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios derzeit keine "Taurus"-Raketen an die Ukraine liefern. Stattdessen wird zwischen Berlin und Kiew über die Verstärkung der Flugabwehr und eine mögliche weitere Lieferung von "Patriot"-Abwehrraketen aus Deutschland gesprochen.
Zuvor hatten mehrere Minister mit Äußerungen über eine schnelle Entscheidung in der "Taurus"-Frage Hoffnungen in der Ukraine geweckt. Vor knapp drei Wochen etwa hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius gesagt, Deutschland müsse bei jedem Schritt die Folgen abwägen. Das bedeute kein Zögern der Regierung, so der SPD-Politiker. "Diese Besonnenheit muss sich die Bundesrepublik Deutschland leisten, auch wenn es für unsere ukrainischen Freunde schwer zu verstehen ist."
Mehr als 500 Kilometer Reichweite
Die Ukraine fordert seit Längerem "Taurus"-Marschflugkörper. Sie werden von Kampfflugzeugen aus gestartet und können mit ihrem Jetantrieb mehr als 500 Kilometer weit fliegen. Die Ukraine argumentiert, sie benötige dieses System, um Logistik-Infrastruktur, Munitionsdepots und Stützpunkte in den von Russland besetzten Gebieten zu zerstören.
Ampel-Abgeordnete appellierten an Scholz
Auch in Deutschland mehrten sich zuletzt Forderungen, diese zu liefern. Mitte September hatten sich mehrere Abgeordnete der Ampelparteien deswegen mit einem Brief an Scholz gewandt.
Bisher hatte sich Scholz dazu immer zurückhaltend geäußert - wohl, weil er Angriffe auf russisches Gebiet ausschließen will, wegen derer Russland Vergeltung üben könnte. In dem Brief an den Kanzler gingen seine Ampelkollegen auch auf diese Sorge ein. "Vertreterinnen und Vertreter der ukrainischen Regierung haben uns teilweise in persönlichen Gesprächen zugesichert, dass dieses Waffensystem ausschließlich auf dem Territorium der Ukraine eingesetzt wird", schrieben sie. "Wir sehen keinen Anlass, an dieser Zusage zu zweifeln."