Corona-Ausbruch bei Tönnies Bundesregierung verspricht schnelles Handeln
Schneller als bisher geplant soll das Werkvertragsverbot für die Fleischbranche kommen. Das sagte eine Sprecherin des Arbeitsministeriums gegenüber tagesschau.de. Zudem hat die Eindämmung des Covid-19-Ausbruchs Priorität.
Nach dem Corona-Ausbruch in der Tönnies-Fabrik geht es darum, den massiven Ausbruch von Covid-19 in der Region Gütersloh möglichst schnell unter Kontrolle zu bringen. Ein weiterer Punkt sind die unhaltbaren Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie. Tönnies ist Deutschlands größter Schlachtbetrieb.
"Der Minister weiß um die Dringlichkeit", sagte eine Sprecherin von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zum geplanten Verbot von Werkverträgen in der Branche im Gespräch mit tagesschau.de. "Wir arbeiten mit Hochdruck an einem Gesetzentwurf, der im Sommer vorliegen soll." Es werde derzeit geprüft, ob sich das Datum vorziehen lasse. "Aber wir wissen auch, was dranhängt."
Denn der Gesetzentwurf muss gerichtsfest sein. Außerdem umfasst er weitere Punkte, wie zum Beispiel die elektronische Arbeitszeiterfassung. Das Kabinett hatte Ende Mai zunächst Eckpunkte beschlossen.
In der ARD sagte Heil, die Branche müsse Verantwortung übernehmen "für anständige und menschenwürdige Arbeitsbedingungen". In der Tönnies-Fabrik Rheda-Wiedenbrück sei zu erleben, was passiere, "wenn mit Arbeitnehmern aus Mittel- und Osteuropa bei uns nicht fair umgegangen wird".
Reihentests auch ohne Symptome
Zudem dringt die Bundesregierung auf die schnelle Eindämmung des "regionalen Infektionsgeschehens" im Umfeld der Tönnies-Fabrik in Rheda-Wiedenbrück. Es komme jetzt darauf an, möglichst schnell die Infektionsketten zu unterbrechen, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Berlin. Daher sei es richtig, dass im Landkreis Gütersloh in großem Maßstab Reihentests angeordnet worden seien.
Eine neue Verordnung ermöglicht mehr Tests auch ohne Symptome auf Kassenkosten. Das Robert-Koch-Institut habe Kontakt mit dem Gesundheitsamt vor Ort. Bislang wurden 730 Personen positiv getestet.
Ausgewertet wurden nach Informationen vom Donnerstag bisher 1106 Ergebnisse eines von den Behörden angeordneten Reihentests. Im Tönnies-Stammwerk müssen in den nächsten Tagen noch rund 5300 Mitarbeiter getestet werden.
"Sehr schweres Ausbruchsgeschehen"
Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer sprach von einem "sehr schweren Ausbruchsgeschehen", das nun unter Kontrolle zu bringen sei. Dieser erneute Corona-Fall zeige, dass die Pandemie noch nicht vorbei sei. Die Einhaltung von Abstand und Hygieneregeln sei wichtig, gerade auch bei Unternehmen, in denen Menschen auf engem Raum zusammenarbeiteten und untergebracht seien.
Osnabrück, das rund 70 Kilometer von Rheda-Wiedenbrück entfernt liegt, ordnete inzwischen für alle in der Stadt wohnenden Beschäftigten des Unternehmens für 14 Tage Quarantäne an. Wie die Stadt mitteilte, sei nicht auszuschließen, dass die bei Tönnies Infizierten weitere Beschäftigte angesteckt haben. Die Quarantäne gelte sowohl für direkt bei Tönnies Beschäftigte als auch für Mitarbeiter von Subunternehmen.
