Nach Streitigkeiten Linke Bundesspitze berät in Leipzig
Die vergangenen Monate waren schwer für die Linke. Immer wieder gab es Streit, bei mehreren Landtagswahlen konnte die Partei nicht in das Parlament einziehen. Nun wollen die Bundesvorsitzenden die Reihen schließen.
In den vergangenen Wochen und Monaten hat die Linke vor allem mit Uneinigkeit von sich Reden gemacht. An diesem Wochenende berät der Bundesvorstand gemeinsam mit den Fraktionsspitzen und den Vorsitzenden von Landesverbänden und Landtagsfraktionen in Leipzig, um eine Linie für die kommenden Monate festzulegen.
"Wir werden am Wochenende in Leipzig deutlich machen: Die Linke ist eine historische Errungenschaft, die wir angesichts der Krisen verteidigen und weiterentwickeln werden", sagte der Bundesvorsitzende Martin Schirdewan. "Wir stehen gemeinsam für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, die für Frieden und Klimaschutz kämpft und klare Kante gegen Rechts zeigt."
Wirbel um Wagenknecht
Besonders die frühere Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht hatte zuletzt immer wieder die Parteispitze kritisiert und sogar angedeutet, eine neue Partei gründen zu wollen. Bei einigen Themen vertritt sie eine andere Meinung als die Mehrheit der Partei.
In Bezug auf die Russland-Sanktionen wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine warf sie etwa der Bundesregierung vor, einen Wirtschaftskrieg vom Zaun zu brechen. Viele Linksparteimitglieder fanden das befremdlich. Einige wollen, dass Wagenknecht aus der Partei austritt. Die Bundesvorsitzenden Schirdewan und Janine Wissler beschwören aber die Einheit der Partei.
Mehrere Wahlniederlagen
In diesem Jahr hat die Linke auch einige Wahlniederlagen erlitten. Im Saarland, in Schleswig-Holstein, in Nordrhein-Westfalen und in Niedersachsen schaffte sie es nicht in den Landtag. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr erhielt sie 4,9 Prozent und ist nur deshalb in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten, weil drei Kandidaten Direktmandate gewannen.
Der von der Partei ausgerufene "heiße Herbst", in dem gegen die Politik der Bundesregierung protestiert werden sollte, blieb eher lauwarm. Die Parteispitze argumentiert aber, einige ihrer Forderungen seien in der Bundespolitik aufgegriffen worden - etwa die Gas- und Strompreisbremsen.