Haltbarkeitsdatum abgelaufen Bund will 755 Millionen Corona-Masken verbrennen
Der Bund plant die Verbrennung von mindestens 755 Millionen Corona-Schutzmasken, weil sie nicht mehr haltbar sind. Die Kosten werden einem Medienbericht zufolge auf fast sieben Millionen Euro geschätzt.
Massenhaft Corona-Schutzmasken von Anfang 2020 sollen vernichtet werden, weil sie ihr Haltbarkeitsdatum überschritten haben. Einem Bericht der Zeitung "Die Welt" zufolge plant allein der Bund, mindestens 660 Millionen zertifizierte OP-Masken und rund 95 Millionen zertifizierte FFP2-Masken zu verbrennen.
Das Ministerium plane nun eine "zoll- und abfallrechtlich konforme energetische Verwertung", sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums gegenüber der Zeitung. Bis Ende Mai lief eine Ausschreibung für externe Entsorgungsunternehmen, die Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gestartet hatte. Dem Bericht zufolge beträgt die Laufzeit 24 Monate und der geschätzte Auftragswert liegt bei fast sieben Millionen Euro.
Massive Kritik an "Überbeschaffung"
Aus der Politik kam scharfe Kritik an dem Vorhaben und an dem früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), in dessen Amtszeit die Masken angeschafft worden waren. "Die teure Überbeschaffung unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist außer Kontrolle geraten", sagte der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein der Zeitung.
"Es sind Fehler begangen worden, die sich nicht wiederholen dürfen." Klein forderte die Bundesländer auf, ein "rollierendes System" zu etablieren, damit "Masken an medizinische Einrichtungen abgegeben werden, bevor sie ihre Haltbarkeit verlieren".
Scharfe Kritik äußerte die Opposition. "Die massenhafte Verbrennung von Corona-Masken durch das Bundesgesundheitsministerium ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung", kritisierte Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.
Es sei absehbar gewesen, dass die Masken nach Ende der Maskenpflicht in vielen Bereichen nicht mehr verwendet werden. Der aktuelle Minister Lauterbach hätte sich "rechtzeitig um eine alternative Lösung kümmern müssen und die Masken etwa in großem Umfang an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen abgeben können", sagte Vogler.
Die Einrichtungen hätten dann selbst keine eigenen Masken mehr bestellen müssen und hätten Mitarbeitende und Patienten kostenlos schützen können.
Auch Länder planen Vernichtung
Bisher habe das Bundesgesundheitsministerium bereits in kleinerem Umfang Masken vernichten lassen, sagte der Sprecher der "Welt". "In Deutschland wurden bisher rund zwei Millionen OP-Masken sowie rund eine Million PfH energetisch verwertet", sagte er. PfH-Masken sind FPP2- und ähnliche Masken.
Auch die Länder planen, Millionen Masken zu verbrennen oder haben es bereits getan, heißt es in dem Bericht weiter. Zehn Länder geben demnach an, insgesamt 57,38 Millionen Masken verbrannt zu haben oder die Verbrennung zeitnah ausführen zu wollen.
Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Rheinland-Pfalz gehören demnach zu den Bundesländern, die bereits Schutzmasken verbrannt haben. Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, das Saarland und Hessen hätten entsprechende Pläne.