Bundesaußenministerium Zweifel an Mali-Einsatz wachsen
Wie soll es mit der Bundeswehr in Mali weitergehen? Wegen der Spannungen mit der Militärjunta stellt das Außenministerium den Einsatz in Frage. Mit der Ausweisung des französischen Botschafters wird das Misstrauen immer größer.
Schon seit ein paar Monaten wachsen in der Bundesregierung die Zweifel: Ist der Bundeswehr-Einsatz in Mali noch sinnvoll? Denn das Misstrauen gegenüber der malischen Militärregierung ist groß. Die hatte sich im vergangenen Jahr an die Macht geputscht - und geht zunehmend auf Konfrontationskurs zu Frankreich, das ebenfalls mit Truppen an dem internationalen Militäreinsatz in Mali beteiligt ist. Anfang dieser Woche nun wurde der französische Botschafter aus Mali ausgewiesen.
"Unser Einsatz ist kein Selbstzweck"
Für die Bundesregierung ist das Anlass für eine deutliche Warnung. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes zitiert die Position von Außenministerin Annalena Baerbock: "Angesichts der jüngsten Schritte der malischen Regierung müssen wir uns ehrlich fragen, ob die Voraussetzungen für den Erfolg unseres gemeinsamen Engagements weiter gegeben sind. Unser Einsatz ist kein Selbstzweck."
Die Ausweisung des französischen Botschafters aus Mali ist nur die jüngste Zuspitzung. Schon länger vermuten westliche Staaten, dass die malische Regierung eine russische Söldnertruppe ins Land geholt hat.
Auch die Bundeswehr bekam die Spannungen zu spüren, als vor zwei Wochen einer deutschen Militärmaschine der Überflug verweigert wurde. Ein Sprecher von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht äußerte sich deshalb ebenfalls skeptisch: "Hinsichtlich unserer Einsätze würde uns natürlich freuen, wenn wir in Mali weiterhin unsere Ziele erreichen können. Aber unter den gegenwärtigen Bedingungen wird es zunehmend schwierig."
Wichtige Ziele - aber sind die erreichbar?
Rund 1400 deutsche Soldaten und Soldatinnen sind derzeit in Mali - im Rahmen von zwei internationalen Missionen der Vereinten Nationen und der EU. Ihren Auftrag, die Lage im Land zu stablisieren, beschreibt der Sprecher des Auswärtigen Amtes so: "Wir glauben, dass es dort wichtige Ziele gibt, an denen wir arbeiten. Konkrete Verbesserungen im Leben der Menschen für die Menschen, die dort von Terrorismus und marodierenden Banden bedroht sind."
Diese Ziele scheinen derzeit aber kaum noch erreichbar zu sein. Konkrete Abzugspläne hat die Bundeswehr nach eigenen Angaben zwar noch nicht. Doch in den kommenden Tagen will die Bundesregierung mit Frankreich und anderen europäischen Partnern beraten, ob und wie es in Mali weitergehen soll. Spätestens im Mai muss der Bundestag über eine Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für Mali entscheiden.