Spionageverdacht Drei Spione für China?
Wenige Tage nach der Festnahme zweier mutmaßlicher russischer Saboteure hat die Bundesanwaltschaft heute Morgen erneut Personen unter Spionageverdacht festgenommen - in Hessen und NRW. Diesmal geht es um China.
Die Zugriffe erfolgten am Morgen im hessischen Bad Homburg und in Düsseldorf. Generalbundesanwalt Jens Rommel wirft zwei Männern und einer Frau vor, sich der "geheimdienstlichen Agententätigkeit" für China strafbar gemacht zu haben. Sie sollen eine Tarnfirma gegründet und wissenschaftliche Kooperationen mit deutschen Universitäten beabsichtigt haben, um so an militärisch wichtige Informationen zu kommen und diese an China weiterzugeben.
Konkret soll der Hauptbeschuldigte Thomas R. gemeinsam mit einem Ehepaar aus Düsseldorf diese Aktivitäten betrieben haben. Im Hintergrund, heißt es aus Ermittlungskreisen, habe ein Agent des chinesischen Ministeriums für Staatssicherheit (MSS) gestanden. Die drei Personen sollen dabei gewusst haben, dass sie für den MSS arbeiten. Ihre Kooperationspartner an deutschen Universitäten seien aber offenbar ahnungslos gewesen.
Mit einer Technischen Universität in Ostdeutschland soll es bereits zu einer Kooperation gekommen sein, weitere Projekte seien in Vorbereitung gewesen sein, heißt es in Ermittlungskreisen. Auch sensible Informationen sollen bereits an China gelangt sein - unter anderem über einen Hochleistungsmotor, der für Kampfschiffe geeignet ist. Zudem soll es zu einer Lieferung von so genannten "Dual Use"-Gütern gekommen sein, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind und unter das Außenwirtschaftsgesetz fallen.
Aktivitäten schon länger überwacht
Der Verfassungsschutz hatte die drei Festgenommenen schon länger im Visier. "Wir sind als Verfassungsschutz den Beteiligten schon sehr frühzeitig auf die Spur gekommen", sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang. Der Geheimdienst habe ihre Aktivitäten dann so lange überwacht, bis es möglich gewesen sei, den Fall an die Strafverfolgungsbehörden abzugeben.
Spionage durch China mit Blick auf wirtschaftliche Vorteile, aber auch militärische Geheimdienste gilt als eine der größten Bedrohungen für die deutsche Wirtschaft und Universitäten. Interessant am aktuellen Fall ist, dass der Spionageversuch nicht direkt durch Chinesen erfolgt sein soll, sondern offenbar über die Beschuldigten eine Tarnfirma gegründet wurde. Die zwei Männer und die Frau sollen heute und morgen dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt werden, der über die Untersuchungshaft entscheidet.