ARD-DeutschlandTrend Mai 2006 Ansehen gut - Arbeit befriedigend
Nach einem halben Jahr Regierungsarbeit ziehen die Deutschen eine durchwachsene Bilanz der großen Koalition. Obwohl die Politiker ihr Ansehen zumeist steigern konnten, wird ihre Arbeit skeptischer beurteilt. Das jüngst beschlossene Elterngeld hingegen stößt bei den meisten auf Zustimmung.
Ein halbes Jahr ist die große Koalition nun im Amt. Die Deutschen ziehen eine durchwachsene Bilanz der bisher geleisteten politischen Arbeit. Das jüngst beschlossene Elterngeld hingegen stößt bei den meisten auf Zustimmung. 56 Prozent finden es richtig, wenn der Staat auf diesem Wege versucht, Einfluss auf die Entscheidungen der Eltern zu nehmen. Eine starke Minderheit von 42 Prozent lehnt eine derartige Zielsetzung allerdings ab.
Ob die Einführung des Elterngeldes allerdings einen wesentlichen Beitrag leisten kann, die Geburtenrate zu erhöhen, wird von der Mehrheit der Bevölkerung bezweifelt. Lediglich ein Drittel (33 Prozent) glaubt, die finanzielle Förderung könnte junge Paare dazu ermuntern, mehr Kinder zu bekommen.
Nicht-finanzielle Anreize für mehr Kinder erscheinen einer Mehrzahl der Befragten weit erfolgversprechender als das Elterngeld. Kostenlose Kindergärten könnten nach Einschätzung von 49 Prozent junge Paare eher dazu animieren, mehr Kinder zu bekommen. Noch wirksamer erscheint eine bessere Ganztagsbetreuung, von der sich 63 Prozent der Bürger einen positiven Einfluss auf die Geburtenrate versprechen.
Sprachtests für Einbürgerungswillige werden befürwortet
Nach dem Willen des Berliner Kabinetts wird es künftig bundeseinheitliche Regelungen geben, nach denen Ausländer, die die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben wollen, ihre deutschen Sprachkenntnisse nachweisen müssen. Damit wird dem Wunsch fast aller Bürger Rechnung getragen: 93 Prozent plädieren für bundesweit gültige Vorschriften für die Durchführung der Sprachtests.
Einzelne Bundesländer haben damit begonnen, bei einbürgerungswilligen Ausländern nicht nur die Sprachkenntnisse zu überprüfen, sondern auch deren Kenntnisse über deutsche Geschichte, Geografie und Kultur. Ob solche zusätzlichen Prüfungen notwendig und sinnvoll sind, ist in der deutschen Bevölkerung umstritten: 47 Prozent halten solche weitergehenden Tests für angebracht, während eine geringfügig größere Zahl von 50 Prozent den Nachweis adäquater Sprachkenntnisse für ausreichend erachtet.
Verhaltene Bilanz der Regierungsarbeit
Mehr als fünf Monate nach dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung versuchen sich die Koalitionspartner zunehmend auch gegeneinander zu profilieren. Dass dies zu Konflikten führt, hat auch die große Mehrheit der Bürger wahrgenommen (69 Prozent). Folge: Die Unterschiede zwischen den Koalitionären sind deutlicher zu erkennen als zwei Monate zuvor (35 Prozent, +4). Trotzdem fällt es einer Mehrheit weiterhin schwer, die inhaltlichen Differenzen von Union und SPD auszumachen (62 Prozent).
Stichprobe: Repräsentative Zufallsauswahl / Randomstichprobe
Erhebungsverfahren: Computergestützte Telefoninterviews
Fallzahl: 1000 Befragte
Sonntagsfrage: 1663 Befragte
Erhebungszeitraum: 2. bis 3. Mai 2006
Fehlertoleranz: 1,4 bis 3,1 Prozentpunkte
Die bisherige Regierungsarbeit findet in der Bevölkerung ein verhalten positives Echo: 52 Prozent bescheinigen dem Kabinett, eine gute Arbeit geleistet zu haben, etwas weniger sind der gegenteiligen Ansicht (44 Prozent). Diese teilweise positive Bewertung gründet offenbar nicht tief. Denn noch größer ist der Anteil derer, die der Bundesregierung bescheinigen, bislang nicht mehr Probleme gelöst zu haben als die rot-grüne Bundesregierung (58 Prozent).
Beide Regierungsparteien verlieren in fast allen Kompetenzfelder. Generell hat das Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeit der Parteien in den vergangenen Monaten deutlich abgenommen. Angesichts der Fülle von Problemen sind 61 Prozent skeptisch, ob es einer der politischen Parteien gelingt diesen Problemberg abzutragen.
Sonntagsfrage: Union weiter deutlich vor der SPD
Bei der Frage nach der Wahlabsicht gab es im Vergleich zum ARD-DeutschlandTrend April kaum Veränderungen. Wenn am nächsten Sonntag gewählt würde, kämen die Sozialdemokraten auf 31 Prozent der Stimmen. Vor vier Wochen waren es 30 Prozent. Die Union gab um einen Prozentpunkt auf 39 Prozent nach. Während die Linkspartei.PDS unverändert bei acht Prozent lag, sank die FDP um einen Prozentpunk auch neun Prozent. Die Grünen verzeichneten mit zehn Prozent einen Prozentpunkt mehr als im April.
Deutliche Ansehensgewinne für fast alle Politiker
Im Mai haben fast alle abgefragten Politikerinnen und Politiker an Ansehen gewonnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel führt weiterhin unangefochten die Rangliste der Politiker an: Nach einem Plus von 3 Punkten sind derzeit 72 Prozent der Deutschen mit ihrer Arbeit zufrieden. Den größten Sympathiezuwachs von 10 Punkten hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu verzeichnen, der nach dem erfolgreichen Ende des Geiseldramas im Irak mit 63 Prozent auf den zweiten Platz vorgerückt ist. Mit größerem Abstand folgen gemeinsam auf dem dritten Platz die Unionsminister Horst Seehofer, Ursula von der Leyen und Wolfgang Schäuble mit je 53 Prozent Zustimmung. Die Familienministerin hat im Zuge der laufenden Debatte um die Familienpolitik ein deutliches Plus von 9 Punkten erzielt, während Innenminister Schäuble als einziger einen Sympathieverlust (minus 4 Punkte) hinnehmen muss.
Über den designierten Nachfolger von Matthias Platzeck als SPD-Chef Kurt Beck traut sich ein Viertel (24 Prozent) kein Urteil zu, er erreicht mit 50 Prozent jedoch auf Anhieb eine ähnlich gute Benotung wie sein Vorgänger. Kurt Beck rangiert damit knapp vor Finanzminister Peer Steinbrück (49 Prozent, +6) und Arbeitsminister Franz Müntefering (48 Prozent, +5).