FDP-Papier zum Ampel-Bruch Vielleicht doch "D-Day"
Die FDP ringt nach dem Bruch der Ampel weiter um ihr Image. Generalsekretär Buschmann hat nun eingeräumt, dass der vielfach kritisierte Begriff "D-Day" in internen Sitzungen möglicherweise doch gefallen ist.
Ist der Begriff "D-Day" bei der FDP vielleicht doch gefallen? Der neue FDP-Generalsekretär Marco Buschmann könne nicht seine "Hand dafür ins Feuer legen, dass nicht in irgendeiner Runde der letzten Monate irgendjemand einmal einen solchen Begriff in den Raum geworfen hat", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er selbst habe vom "D-Day" erstmals gehört, als die FDP interne Papiere mit dem Begriff veröffentlicht hatte. Sein zurückgetretener Vorgänger Bijan Djir-Sarai hatte bislang dementiert, dass die Liberalen intern den aus dem Zweiten Weltkrieg entlehnten Begriff genutzt hatten.
Der ehemalige Justizminister Buschmann wies nun außerdem darauf hin, dass auch andere Politiker solche Metaphern mit kriegerischen Begriffen nutzen würden. "Denken Sie etwa an die Bazooka, also einen Raketenwerfer, von Olaf Scholz. Oder werfen Sie einen Blick in die Biografie von Angela Merkel: Dort spricht sie von einer offenen Feldschlacht zwischen der CDU/CSU und der Schröder-Regierung." Es müssten "menschliche Maßstäbe" angelegt werden, "wenn ein Mitarbeiter sich in seinen persönlichen Aufzeichnungen dieser Begriffe bedient", so Buschmann.
Buschmann stellt sich hinter Parteichef Lindner
Der inzwischen zurückgetretene Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann habe ihm versichert, dass er das Papier "für sich selbst als Aufgabenliste für den Fall der Fälle angefertigt" habe. In keiner politischen Entscheiderrunde, an der er teilgenommen habe, sei es präsentiert worden, sagte Buschmann. "Wir haben über Szenarien gesprochen, aber keines davon hieß D-Day."
Buschmann dementierte zudem Spekulationen, FDP-Chef Christian Lindner habe das Papier zum Koalitionsbruch in Auftrag gegeben. "Richtig ist, dass es in der FDP-Führung die Bereitschaft gab, die Koalition zu beenden, wenn es nicht zu einer besseren Politik für unser Land kommt." Darauf habe sich auch die Bundesgeschäftsstelle vorbereitet, in diesem Zuge sei wohl auch das Papier mit dem umstrittenen Begriff entstanden.
Vom "D-Day" bis zur "offenen Feldschlacht"
Ende November hatten Medien Auszüge aus dem mehrseitigen "D-Day"-Papier aus der FDP-Zentrale veröffentlicht, das genaue Planungen für einen Ausstieg aus der Ampelkoalition enthielt. Versehen war das Papier mit militärischen Begriffen wie "D-Day" und "offene Feldschlacht". Die FDP veröffentlichte das Dokument kurz darauf unter dem Druck der Recherchen selbst. In der Folge waren Geschäftsführer Reymann und Generalsekretär Djir-Sarai zurückgetreten. Parteichef Lindner blieb im Amt. Wiederholt beteuerte er, das Papier "nicht zur Kenntnis genommen" zu haben.
Lindner gewähre seinen Führungskräften viel Entscheidungsfreiheit, betonte Buschmann. Er hätte sich als Bundesgeschäftsführer "nie getraut, ein so unausgegorenes Halbfertigprodukt wie dieses interne Arbeitspapier, über das nun so viel gesprochen wird, einem Bundesvorsitzenden vorzulegen". Auf die Frage, ob es keine Alternative zu Lindner an der Parteispitze gebe, antwortete Buschmann: "Kein Mensch ist unersetzbar, aber: Christian Lindner ist ein sehr starker Vorsitzender mit einer hohen Integrationskraft nach innen."