Gräueltaten von Butscha BND fing russische Funksprüche ab
Der Bundesnachrichtendienst hat einem Medienbericht zufolge Funksprüche russischer Militärs abgefangen. Sie sollen Hinweise geben auf Gräueltaten an Ukrainern und den Einsatz paramilitärischer Einheiten außerhalb von Kiew.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat Funksprüche russischer Militärs abgefangen, die neue Erkenntnisse zu den Gräueltaten in dem ukrainischen Ort Butscha enthalten. Das wurde dem ARD-Hauptstadtstudio in Fraktionskreisen des Bundestags bestätigt. Zuerst hatte der "Spiegel" berichtet.
In der abgehörten Funk-Kommunikation werden demnach Morde an Zivilisten in Butscha besprochen, einzelne Funksprüche sollen sich auch in Butscha fotografierten Leichen zuordnen lassen.
Der BND hat am Mittwoch Abgeordnete des Bundestags in mehreren vertraulichen Sitzungen über seine Erkenntnisse unterrichtet. Was der Dienst präsentierte, sei erschütternd, hieß es aus Fraktionskreisen.
So soll in einem Funkspruch ein Soldat einem anderen schildern, er und seine Kollegen hätten eine Person von ihrem Fahrrad geschossen. Ein Bild einer Leiche mit ihrem Fahrrad ging um die Welt. In einem anderen Funkspruch soll ein Mann sagen: Man befrage Soldaten zunächst, dann erschieße man sie, hatte der "Spiegel" berichtet.
Es hieß, der BND könne forensisch klar nachweisen, dass russische Staatsangehörige für die Ermordung der Zivilisten verantwortlich sind. Konkret werden ein Luft-Sturm-Regiment und ein weiterer Verband der russischen Armee mit den Taten in Verbindung gebracht, hieß in Fraktionskreisen.
Anhand von Satellitenaufnahmen habe der BND nachgewiesen, welche russischen Verbände zur fraglichen Zeit vor Ort gewesen seien. Der Kreml hat bisher mit Nachdruck jegliche Verantwortung bestritten.
Der BND teilte auf Anfrage lediglich mit, er nehme zu Angelegenheiten, die etwaige nachrichtendienstliche Erkenntnisse oder Tätigkeiten betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung. Damit sei keine Aussage getroffen, ob der Sachverhalt zutreffend sei oder nicht.
"In Einklang mit Anweisungen der militärischen Führung"
Der BND gehe dabei auch davon aus, so heißt es in Fraktionskreisen, dass die Ermordung der Zivilisten in Butscha nicht auf Initiative der Soldaten erfolgte, sondern in Einklang mit Anweisungen der militärischen Führung stehe. Der BND will seine Erkenntnisse dem Generalbundesanwalt zur Verfügung stellen, der bereits Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in der Ukraine aufgenommen hat.
Appell an Zeugen, Belege einzureichen
Der FDP-Innenexperte Stephan Thomae sagte: "Es ist jetzt entscheidend, so schnell und umfassend wie möglich belastbare Beweise für die Kriegsverbrechen in der Ukraine zu sammeln." Deswegen sei es wichtig, dass Geflüchtete, die in Deutschland ankämen, entsprechende Hinweise an die örtlichen Polizeibeamten gäben.
Daneben könnten in der Ukraine Bürger, Journalisten und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen Bild- und Filmaufnahmen auf der App Eyewitness to Atrocities hochladen.
Mit Informationen von Michael Götschenberg, ARD-Sicherheitsexperte
