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Frankreich-Expertin "Teilerfolg für Macron"

Stand: 08.07.2024 08:25 Uhr

Der befürchtete Rechtsruck ist bei Frankreichs Parlamentswahlen ausgeblieben. Doch nun kommt auf Präsident Macron eine schwierige Regierungsbildung zu, erklärt Ronja Kempin von der Stiftung Wissenschaft und Politik in den tagesthemen.

Bei der entscheidenden Runde der Parlamentswahlen in Frankreich ist der von vielen Beobachtern für möglich gehaltene Rechtsruck ausgeblieben. Der Rassemblement National (RN) landet nur auf Platz drei - hinter dem Regierungslager der Mitte und der Wahlsiegerin, der linken "Neuen Volksfront".

Macron wird nun Kompromisse eingehen müssen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron war im Vorfeld der Wahlen kritisiert worden für die Entscheidung, das Parlament aufzulösen - auch aus den eigenen Reihen. Mit dem Ergebnis sei ihm nun ein Teilerfolg gelungen, sagte Ronja Kempin in den tagesthemen. Sie ist bei der Stiftung Wissenschaft und Politik Expertin für die deutsch-französischen Beziehungen und die Rolle des Populismus in Frankreich.

Macron habe mit der Auflösung der Nationalversammlung zwei Ziele verbunden, sagte sie. "Das erste Ziel hat er erreicht, nämlich das Rassemblement National an einem Durchmarsch in die nationalen Institutionen zu hindern." Das zweite Ziel aber habe er verfehlt - "nämlich für stabile Mehrheitsverhältnisse in seinem Land zu sorgen".

Frankreich hat keine Erfahrung mit Koalitionsregierungen

Frankreichs Präsident wird nun mit einer neuen Koalition Kompromisse eingehen müssen. Das werde mit dem siegreichen Linksbündnis allerdings schwierig, sagt Kempin. Frankreich habe keine Erfahrungen damit, von einer Koalition mehrerer Parteien regiert zu werden. "Jetzt geht es darum, dass alle demokratischen Parteien über ihren Schatten springen zugunsten des Landes." Die Programme seien aber sehr unterschiedlich.

Aus der ersten Wahlrunde vor einer Woche war der Rassemblement National noch als stärkste Kraft hervorgegangen.

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