Korruptionsskandal in Venedig Bürgermeister stürzt über Mose
Mose gilt als Meisterwerk italienischer Ingenieurskunst: Das Schleusensystem soll Venedig vor Überflutungen retten. Doch die Großbaustelle ist ein Schmiergeldsumpf. 35 Personen wurden jetzt festgenommen - unter ihnen auch Bürgermeister Orsoni.
Von Tilmann Kleinjung, ARD-Hörfunkstudio Rom
Eigentlich sollte Mose Venedig vor dem Untergang retten. Nun droht die Stadt im Schmiergeldsumpf rund um die Großbaustelle unterzugehen. 35 Verhaftungen am frühen Morgen. Der prominenteste Häftling: Venedigs Bürgermeister Giorgio Orsoni, der vor einem halben Jahr noch den ersten Bauabschnitt von Mose einweihen durfte: "Man hat darüber ja seit vielen Jahren gesprochen. Jetzt sieht man die Resultate. Es ist im Interesse der Stadt, ein Verteidigungssystem zu haben, mit dem man ruhig in die Zukunft schauen kann", sagte er damals.
Mose, seit elf Jahren im Bau, ist eine Art mobiler Staudamm. 2016 soll das Projekt fertig sein. Dann können drei Mündungen der Lagune bei Hochwassergefahr durch bewegliche Stahlbarrieren geschlossen werden.
Seit Jahrzehnten leidet Venedig unter "aqua alta", unter Hochwasser. Was für Touristen ein Urlaubsabenteuer in Gummistiefeln sein mag, ist für die Fundamente dieser Wasserstadt langfristig eine Katastrophe. Deshalb soll Mose bei Hochwasser in Zukunft die Schleusen dicht machen. 5,5 Milliarden Euro kostet dieses ambitionierte Projekt. Solche Summen wecken Begehrlichkeiten.
Skandal zieht sich durch alle Parteien
Die Finanzpolizei hat herausgefunden, dass Mittel, die für den Bau von Mose bestimmt waren, über San Marino ins Ausland geschleust wurden, um damit dann Politiker bestechen zu können. Die Rede ist von mindestens 20 Millionen Euro. Venedigs Bürgermeister soll angeblich im Kommunalwahlkampf 2010 mit 100.000 Euro unterstützt worden sein. Die weiteren Beschuldigten sind Unternehmer, Politiker, Verwaltungsmanager, sogar ein ehemaliger General der Finanzpolizei. Gegen den Ex-Regionalpräsidenten von Venetien, Giancarlo Galan, wurde ebenfalls ein Haftantrag gestellt, dieser muss allerdings erst noch vom Parlament befürwortet werden, da Galan als Senator der Forza Italia Immunität genießt.
Korruptionsverdacht auch bei der Weltausstellung
Mose ist bereits das zweite Großprojekt innerhalb weniger Wochen unter Korruptionsverdacht. Auch bei der Weltausstellung in Mailand gab es Festnahmen von Politikern und Unternehmern. Venedigs Ex-Bürgermeister Massimo Cacciari spricht von einem Systemfehler: "Das heißt nicht, dass man keine Großprojekte mehr machen darf. Aber in diesem Land werden Großprojekte, zum Beispiel in L’Aquila oder bei den Schwimmweltmeisterschaften, nicht föderal durchgeführt, sondern zentralistisch mit nur wenigen Beteiligten, wenigen Einrichtungen, die dann machen, was sie wollen."
"Eine Koalition in Handschellen"
Wie in Mailand, so trifft der Bestechungsskandal in Venedig neben der Forza Italia auch die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Matteo Renzi. Bürgermeister Orsoni ist PD-Mitglied. Und der Komiker Beppe Grillo von der Fünf-Sterne-Bewegung spottet: "Eine große Koalition in Handschellen." Für Europaminister Sandro Gozi machen solche Skandale deutlich, wie sehr Italien auf die Reformen der Regierung Renzi angewiesen ist: "Italien muss schnell Verwaltungsabläufe und die Vergabe von Aufträgen reformieren. Wir können uns kein überkomplexes Verwaltungssystem leisten, in dem die besten Absichten untergehen und sich die Korrupten tummeln."
Es ist noch nicht einmal eine Woche her, da wurde Mose bei den Vereinten Nationen als Meisterwerk der italienischen Ingenieurskunst angepriesen. Ein Exportmodell. Für den technischen Teil mag das gelten, für den Rest nicht.