Arabische Liga beschließt Eingreiftruppe Gemeinsam im Kampf gegen die Huthi
Die Luftschläge gegen Huthi-Rebellen im Jemen dauern an. Auf dem Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Sharm El-Sheikh rechtfertigten Spitzenpolitiker die Angriffe und präsentierten sich in seltener Einigkeit. Doch hinter den Kulissen gibt es Brüche.
Die Allianz um Saudi-Arabien - insgesamt zehn Staaten - greift seit Tagen Ziele der Huthi-Rebellen im Jemen an. Und der gewählte Präsident des Landes, Abdrabbo Mansour Hadi, wurde von seinen saudischen Verbündeten aus dem Jemen gerettet. Am zurückliegenden Wochenende brachten die Saudis ihren Schützling zum Gipfeltreffen der arabischen Staats- und Regierungschefs in den ägyptischen Badeort Sharm El-Sheikh.
Arabische Liga stellt sich hinter Jemens bedrängten Präsidenten
Die diesjährige Zusammenkunft der Mitgliedstaaten der Arabischen Liga wird von Kommentatoren als Erfolg gefeiert, weil sich das Bündnis in seltener Einigkeit präsentierte. Immerhin beschlossen die arabischen Spitzenpolitiker grundsätzlich die Bildung einer gemeinsamen schnellen Eingreiftruppe und stellten sich hinter den von den Huthi-Rebellen bedrängten Präsidenten des Jemen. Dessen Außenminister, Riyad Yassin, in Sharm El-Sheikh: "Die Abschlusserklärung des Gipfels betont, dass Präsident Hadi, der legitime Präsident des Jemen, unterstützt wird; die Erklärung lehnt den Putsch der Huthis ab." Die Liga verurteile den Putsch wie auch die Unterstützung der Huthis durch den Iran und Ali Abdallah Saleh.
Ex-Präsident Saleh fordert Luftangriffe einzustellen
Saleh war mehr als 30 Jahre lang Präsident des Jemen, bis das Land 2011 - wie Ägypten oder Tunesien - von einem Volksaufstand erfasst wurde. Unlängst, so heißt es, habe Saleh sich auf die Seite der Huthis geschlagen, um wieder an Einfluss zu gewinnen, seinen Sohn gar ins Präsidentenamt des Jemen zu bringen. Nun erklärte Saleh jedoch, dass weder er noch enge Familienmitglieder Posten für sich wollten. Zudem sollten die Luftangriffe eingestellt und ein Dialog zwischen den Huthis und den anderen Konfliktparteien gesucht werden. Jemens Außenminister Riyad Yassin tat das ab: "Mit diesen Worten verletzt Saleh nur die Gefühle der Menschen, in einer Krise, die Saleh selbst heraufbeschworen hat. Das sind die Worte eines Verlierers, unwahre Worte, die hier keinen Platz haben."
Der Plan sehe vor, so Yassin, dass die Huthis so lange zum Ziel von Angriffen der arabischen Allianz werden, bis sie aufgeben. Dann sollten sie besetzte öffentliche Einrichtungen räumen und ihre Waffen der Armee übergeben. Dieser Plan werde angeblich von allen Mitgliedern der Arabischen Liga unterstützt.
Konflikt mit dem Irak?
Die irakische Delegation hat der Abschlusserklärung von Sharm El-Sheikh zwar ebenfalls zugestimmt - allerdings nur unter Vorbehalt. Was nicht verwundert, da die Führung in Bagdad beim Kampf gegen die Terrororganisation IS vom Iran unterstützt wird. Die irakische Delegation habe der Liga jedoch auch einen Plan vorgelegt, der eine Alternative zum Dauerbombardement der Huthis im Jemen biete, sagte Iraks Außenminister Ibrahim al-Jaafari: "Der Plan hat das Ziel die politischen Mechanismen zu aktivieren, zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln und die Kluft zwischen den regionalen Mächten einerseits und andererseits zwischen der jemenitischen Regierung und deren politischen Gegnern zu überwinden."
Interessanter Weise bestreitet der Außenminister des Jemen, dass es diesen Alternativ-Plan der Iraker gebe. Auf Nachfrage erklärte Yassin: "Bis jetzt gibt es nur einen Militäreinsatz und zwar bis der seine Ziele erreicht hat". Danach werde der politische Prozess wieder aufgenommen. Allerdings im Rahmen der Initiative des Saudischen Königs - mit einem Dialog in Riad.
Hinter den Kulissen zeigen sich Brüche
So ganz einig, wie sich die Arabische Liga in diesem Jahr bei ihrem Gipfel gab, ist sie also wohl doch nicht. Was auch vereinzelte Kritik provozierte. So beispielsweise vom irakischen Außenminister Ibrahim Jaafari: "Wir erwarten von der Arabischen Liga, dass sie gesamtarabisch denkt und sich nicht auf ein bestimmtes Gebiet oder auf einen bestimmten Kurs politisch, wirtschaftlich, kulturell beschränkt. Damit die Arabische Liga eine Liga aller Araber ist.“
Und Präsident Abdrabbo Mansour Hadi? Wird der jetzt, nach dem Gipfel von Sharm El-Sheikh, in den Jemen zurückkehren? Dazu sagte Hadis Außenminister Yassin: "Er kehrt zurück, wenn sich die Lage dort gebessert hat."
