Italienisch-amerikanisches Verhältnis Was Musk mit Meloni verbindet
Die beiden scheinen sich gut zu verstehen: Italiens Ministerpräsidentin Meloni und der Tech-Milliardär Musk. Doch die Freundschaft könnte noch zu einem Problem werden.
Diese Richter müssen weg - es sind nur ein paar Worte, die Elon Musk auf X schreibt, dem Kurznachrichtendienst, der ihm selbst gehört. Aber sie haben es in sich: Musk mischt sich damit in einen Streit zwischen der italienischen Regierung und der italienischen Justiz ein, über die höchst umstrittene Frage, ob Italien Asylverfahren in Albanien durchführen lassen darf.
Die Folge: Aufruhr in der italienischen Politik: Lega-Chef Matteo Salvini findet die Aussage erst mal gut, Staatspräsident Sergio Mattarella eher weniger. Italien sei ein großartiges demokratisches Land und könne auf sich selbst aufpassen, schreibt Mattarella in einer Erklärung.
Wer eine wichtige Rolle in der Regierung eines befreundeten und verbündeten Staates übernehmen werde, müsse dessen Souveränität respektieren und könne es sich nicht zur Aufgabe machen, dem Staat Anweisungen zu erteilen, so der italienische Staatspräsident.
Giorgia Melonis öffentliches Schweigen
Ein klarer Seitenhieb auf Musk, der in den USA in die Regierung von Donald Trump eingebunden werden soll. Was bei der ganzen Diskussion auffällt: Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bleibt stumm. Sie schätzt Musk sehr. Vor einigen Tagen sagte Meloni, sie halte Musk gerade in diesen Zeiten für "wertvoll", er habe Außergewöhnliches und Wichtiges gemacht. Musk könne ein Ansprechpartner sein, jemand, mit dem man sich austauschen könne, so die Ministerpräsidentin.
Meloni und Musk sollen befreundet sein. Musk hat Meloni mehrmals in Rom besucht, er war vor knapp einem Jahr als Redner bei Atreju, dem Festival für Italiens rechte Jugend, das Meloni mitgegründet hat. Und als Meloni den Global Citizen Award in New York erhielt, wählte sie Musk als Laudator aus.
Der zeigte sich so begeistert von ihr, dass Boulevardmedien den beiden gleich mal ein Verhältnis andichteten. Es sei ihm eine Ehre, den Preis an eine Frau zu übergeben, deren Inneres noch schöner ist als ihr Äußeres, sagte Musk damals. Und: "Ich bewundere Giorgia Meloni".
Musk und Meloni - eine politische Freundschaft?
Aber was bedeutet diese Freundschaft für Italien? Teilen Meloni und Musk politische Ideen? Piero Ignazi, Professor für Politikwissenschaften an der Universität Bologna, glaubt nicht, dass Musk überhaupt viele politische Ideen hat. Er sei einfach nur ein enorm erfolgreicher Unternehmer mit einigen Ideen und genialen Intuitionen, der irgendwann beschlossen habe, auf der Trump-Welle zu reiten, so Ignazi. Zuvor habe Musk die Demokraten unterstützt.
Was Musk aber ganz offensichtlich hat: Ideen für Italien. Genauer gesagt, Ideen, wie seine Firmen mit Italien ins Geschäft kommen könnten. Es heißt, Musk plane einen riesigen Tesla-Standort in Italien - wenn die Regierung ihm steuerlich entgegenkomme.
Außerdem würde er gerne die Teile Italiens, in denen es kein gutes Internet gibt, mit seinen Starlink-Satelliten ausstatten. Und die Satelliten könnte Italien ja dann auch gleich militärisch nutzen. Politikwissenschaftler Ignazi hält das für unangemessen, weil Italien damit einer Privatperson zu viel Macht geben würde.
Melonis direkter Draht zur US-Regierung
Musk soll bald Trumps Regierung effizienter machen, das hat der designierte US-Präsident bekannt gegeben. Und damit könnte diese Freundschaft zwischen dem Milliardär und der Ministerpräsidentin auch bedeutsam für das Verhältnis zwischen den USA und Italien werden.
Für Politikwissenschaftler Ignazi ist die Verbindung zwischen Musk und Meloni ein zweischneidiges Schwert. Einerseits könne sie ein großer Vorteil für die Ministerpräsidentin sein. Durch ihre privilegierte Beziehung könne sie mit Musk in Kontakt treten oder Prozesse beeinflussen, mit denen er befasst ist, so Ignazi.
Andererseits könne die Situation auch unangenehm werden. Denn wenn es beispielsweise zu einem Handelskrieg zwischen der EU und den USA kommen sollte, was ja einige Experten befürchten, dann dürfte Melonis Freundschaft mit Musk zum Problem werden, meint Ignazi.