Europawahlen Salvini triumphiert in Italien
In Italien ist die rechte Lega von Innenminister Salvini offenbar stärkste Kraft geworden. Laut Prognosen erreichte sie zwischen 27 und 31 Prozent der Stimmen. Der Koalitionspartner Cinque Stelle verlor dagegen Stimmen.
Er ist die dominierende politische Figur in Italien, und nun ist seine Partei offenbar erstmals stärkste Kraft geworden: Die rechte Lega von Innenminister Matteo Salvini hat nach Prognosen die Europawahl gewonnen. Sie erreichte zwischen 27 und 31 Prozent der Stimmen, wie aus Nachwahlbefragungen für den Sender Rai nach Schließung der Wahllokale hervorging. Es ist das beste Ergebnis, das die Lega je auf europäischer und nationaler Ebene eingefahren hat.
Massive Verluste muss demnach die populistische Fünf-Sterne-Bewegung hinnehmen, der Koalitionspartner der Lega: Sie kam den Prognosen zufolge lediglich auf zwischen 18,5 und 22,5 Prozent - und damit auf Platz drei hinter der sozialdemokratische PD. Die Sterne hatten in den vergangenen Monaten an Zustimmung eingebüßt. Sollte sich dies bestätigen, könnte das Ergebnis sich auf das italienische Regierungsbündnis auswirken.
Die sozialdemokratische PD dagegen erreichte zwischen 21 und 25 Prozent - und lag damit über den Erwartungen.
Fragezeichen hinter Fraktionsplänen
Das Ergebnis der Abstimmung in Italien war mit Spannung erwartet worden, da Salvini die europäische Rechte einen und gegen die EU in jetziger Form in Stellung bringen will. Die Erwartungen, seine neue "Europäische Allianz der Völker und Nationen" zur größten Fraktion zu machen, dürften sich allerdings nicht erfüllen. Beobachter nehmen an, dass sich Salvinis Erfolg auch auf die seit einem Jahr bestehende Regierung mit der populistischen Cinque Stelle (Fünf-Sterne-Bewegung) auswirken könnte, in der die Lega derzeit der Juniorpartner ist.
Bei der Europawahl 2014 hatte die im Norden verwurzelte Lega lediglich 6,2 Prozent geholt. Bei der Parlamentswahl im vergangenen Jahr kam sie auf etwas mehr als 17 Prozent.
Die Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi landete der Prognose zufolge zwischen 8 und 12 Prozent. Die rechtsnationale Partei Fratelli d'Italia liegt laut Prognose bei 5 bis 7 Prozent. Aufgerufen waren 51 Millionen Wähler, die Wahlbeteiligung war etwas höher als 2014 - um 19.00 Uhr hatte sie bei 43,84 Prozent gelegen.
