NATO-Mitgliedschaft Schwedens Stoltenberg vermittelt neuen Gesprächstermin
Im Streit über die Mitgliedschaft Schwedens in der NATO hat die diplomatische Offensive von Generalsekretär Stoltenberg in der Türkei keinen Durchbruch gebracht. Immerhin: In acht Tagen wollen beide Länder erneut miteinander reden.
In der Frage des NATO-Beitritts von Schweden haben sich die Türkei, Schweden und die NATO auf neue Gespräche verständigt. Das kündigte NATO-Generalsekretär Stoltenberg nach Gesprächen in Ankara an. Demnach sind die Beratungen am Montag, 12. Juni, geplant.
Die Türkei blockiert den Beitritt Schwedens bislang und begründet das damit, dass das Land zu wenig gegen Terrorbekämpfung unternehme und ein sicherer Hafen für Mitglieder der kurdischen Arbeiterpartei PKK sei.
Schweden hat Terrorgesetze verschärft
Mittlerweile hat Schweden reagiert und seine Terrorgesetzgebung verschärft. Demnach ist es jetzt strafbar, sich an einer Terrororganisation zu beteiligen, eine solche Beteiligung zu finanzieren oder anderweitig zu unterstützen. Nach Ansicht von NATO-Generalsekretär Stoltenberg erfüllt das Land damit die Bedingungen der Türkei für die Mitgliedschaft in der Allianz. "Schweden hat beträchtliche konkrete Schritte unternommen, um den Bedenken der Türkei entgegenzukommen", sagte Stoltenberg in Istanbul nach dem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Nun sei es an der Türkei, die seit 13 Monaten andauernde Blockade der NATO-Aufnahme Schwedens aufzugeben.
Stoltenberg hatte gestern an den Feierlichkeiten in Ankara zur Vereidigung des wiedergewählten Präsidenten Erdogan teilgenommen. Schon vor seiner Türkei-Reise hatte er angekündigt, sich dafür einsetzen zu wollen, dass Schweden "so schnell wie möglich" der Militärallianz beitritt.
Entscheidung soll bis zum Gipfel in Litauen fallen
Schweden hatte ebenso wie Finnland als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Beide Länder brachen so mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität. Finnland wurde bereits am 4. April als 31. Mitglied der NATO aufgenommen. Der Beitritt Schwedens wird hingegen weiter nicht nur von der Türkei, sondern auch von Ungarn blockiert. Der Aufnahme eines neuen Mitglieds müssen sämtliche NATO-Staaten zustimmen.
Die Zeit für eine Einigung drängt. Bis zum NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli in Litauen soll der Beitritt Schwedens zum Bündnis geklärt sein. Was das angeht, zeigt sich Stoltenberg zuversichtlich: Dieses Ziel sei "absolut möglich".