Konflikt im Kaukasus Armenien und Aserbaidschan nähern sich an
Die beiden Kaukasus-Staaten Armenien und Aserbaidschan haben an ihrer gemeinsamen Grenze Gefangene ausgetauscht. Dies ist Teil einer Annäherung, die zu einem Friedensabkommen Anfang des neuen Jahres führen könnte.
32 Armenier und zwei Aserbaidschaner sind an der Grenze der beiden Staaten ausgetauscht worden. Aufnahmen lokaler Medien zeigten die Übergabe der Männer auf einem Waldweg. Der Tausch ist Teil einer Vereinbarung zur Normalisierung ihrer Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, die beide Seiten am 7. Dezember bekannt gegeben hatten. Dies geschah erstmals in einem gemeinsamen Statement und ohne Vermittlung eines anderen Staates.
Als Geste des guten Willens zog Armenien zudem seine Bewerbung für die Ausrichtung der nächsten UN-Weltklimakonferenz zurück und unterstützte stattdessen Aserbaidschan. Die COP29 findet im November 2024 in Baku statt.
Verhandlung über Friedensabkommen
Armeniens Außenminister Ararat Mirsojan sagte, dass in den Gesprächen auch über den Rückzug der Truppen von der Grenze verhandelt werde. Aserbaidschanische Streitkräfte waren seit dem Frühjahr 2021 mehrmals auf armenisches Territorium vorgedrungen und halten dort weiterhin einige Streifen entlang der gemeinsamen Grenze besetzt.
Die Festlegung des Grenzverlaufs, die gegenseitige Anerkennung der territorialen Integrität und Transportverbindungen in der gesamten Region sollen in einem Friedensabkommen fixiert werden, über das beide Seiten seit Ende des Krieges im Jahr 2020 verhandeln. Damals hatte Aserbaidschan armenisch besetzte Gebiete auf seinem Territorium zurückerobert. Im September nahm Aserbaidschan dann in einer zweitätigen Militäraktion auch Bergkarabach ein. Die dort lebenden Armenier flohen nach Armenien.
Präsident auf Lebenszeit?
Bislang fanden die Verhandlungen unter Vermittlung Russlands sowie der USA und der EU statt. Insbesondere Alijew stellte dies jedoch seit der Einnahme Bergkarabachs in Frage. Offenbar will er die Unterzeichnung des Abkommens in direkten Verhandlungen bis Anfang des Jahres erreichen. Beobachtern zufolge besteht in den meisten Punkten Einigkeit. Es werde bereits über den Ort der Unterzeichnung verhandelt.
Am Tag des gemeinsamen Statements rief Alijew auch eine vorgezogene Präsidentschaftswahl aus. Seine Partei "Neues Aserbaidschan" nominierte ihn bereits als Kandidaten. Dessen Vizevorsitzender erklärte aus diesem Anlass: "Lange haben alle gesagt, dass derjenige, der Karabach befreit, unser Präsident auf Lebenszeit sein wird." Er glaube, dass jeder patriotische Aserbaidschaner dieser Meinung sei.
Die autoritär agierende Führung ging in den vergangenen drei Wochen noch härter als sonst gegen unabhängige Kräfte vor. Mehr als sechs Journalisten unabhängiger Medien wurden festgenommen und zu mehreren Monaten Untersuchungshaft verurteilt.