EU-Militär-Hauptquartier Briten geben Blockade auf
London lenkt ein - im Streit um den Aufbau einer EU-Kommandozentrale für Auslandseinsätze gibt Großbritannien seinen Blockadehaltung auf. Das erfuhr das ARD-Europastudio aus Verhandlungskreisen.
Von Seiten der EU-Staaten hatte man bereits Schlimmes vermutet: Dass es sich bei der britischen Blockade des militärischen Hauptquartiers für die EU bereits um eine Verhandlungstaktik für die im Juni beginnenden Brexit-Ausstiegsgespräche handeln könnte. Das EU-Hauptquartier, so die Befürchtungen, könnte dabei zur Verhandlungsmasse werden.
Doch nun zeichnet sich im Streit eine Einigung ab: Wie EU-Diplomaten dem ARD-Europastudio Brüssel bestätigen, legte London ein Kompromisspapier vor, das einen schnellen Start der Kommandozentrale ermöglichen würde. Weil dieser Text aber zunächst noch in den europäischen Hauptstädten abgestimmt wird, ist unklar, ob die EU-Verteidigungsminister bei ihrem Treffen am morgigen Donnerstag den notwendigen Beschluss fassen werden.
Briten blockierten Beschlüsse
Grundsätzlich hatten sich die EU-Staaten bereits Anfang März auf die neue Führungszelle geeinigt. Von der aus zunächst drei Ausbildungsmissionen - die in Mali, in Somalia und Zentralafrika - geleitet werden sollen. Auch die Briten, die seit Jahren jeden Versuch einer engeren EU-Verteidigung mit Verweis auf die bereits vorhandene NATO bremsen, hatten im März prinzipiell zugestimmt. Doch in den letzten Tagen hatten sie jegliche Beschlüsse blockiert, die einen Startschuss für die Kommandozentrale ermöglicht hätten. Nun aber rückt der Termin für die Inbetriebnahme in greifbare Nähe.
Was sprachliche Feinheiten betrifft, so war man den Briten bereits entgegen gekommen: Ursprünglich war geplant gewesen, das Hauptquartier auch "Hauptquartier" zu nennen. Doch für den Geschmack Londons erweckt das zu sehr den Anschein, die EU wolle die NATO kopieren. Also wird für die Kommandozentrale offiziell weiter die etwas sperrige Bezeichnung "Militärischer Planungs- und Führungsstab" verwendet.
Brexit belebt Verteidigungspläne
Es waren insbesondere das Brexit-Referendum der Briten und die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten, die die lange brach liegenden Pläne, aus der EU eine echte Verteidigungsunion zu formen, wiederbelebt hatten.