Künftige EU-Kommission Drei mächtige Vizes für von der Leyen
Die designierte EU-Kommissionschefin von der Leyen hat die Kandidaten für die Brüsseler Behörde vorgestellt. Drei Kandidaten nominierte sie als geschäftsführende Vizepräsidenten: Timmermans, Vestager und Dombrovskis.
Ursula von der Leyen legt ihre zentralen politischen Projekte für die nächsten fünf Jahre als EU-Kommissionschefin in die Hände ihrer "Exekutiv-Vizepräsidenten": Der Sozialdemokrat Frans Timmermans aus den Niederlanden soll für Klimaschutz zuständig sein und die Liberale Margrethe Vestager aus Dänemark für Digitales.
Margrethe Verstager soll für Digitales, Frans Timmermans für Klimaschutz zuständig sein.
Der Christdemokrat Valdis Dombrovskis aus Lettland soll "die Arbeiten für die Wirtschaft im Dienste der Menschen koordinieren". Er ist als Kommissar gleichzeitig für Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion zuständig. Das teilte von der Leyen bei der Vorstellung der Kandidaten für ihre Kommission in Brüssel mit.
Die drei geschäftsführenden Vizepräsidenten hätten eine "Doppelfunktion", sagte von der Leyen. Sie seien sowohl Vizepräsidenten als auch Kommissare. Timmermans und Vestager hatten sich bei der Europawahl selbst um die Spitze der EU-Kommission beworben. Stattdessen hatten die EU-Staats- und Regierungschefs überraschend die Christdemokratin von der Leyen als Präsidentin nominiert.
Vizepräsidenten "auf Augenhöhe"
In ihrem Bemühen um eine Mehrheit im Europaparlament hatte von der Leyen den Spitzenkandidaten der beiden anderen großen Fraktionen eine herausgehobene Rolle als Vizepräsidenten "auf Augenhöhe" versprochen.
Timmermans ist bereits seit 2014 Erster Vizepräsident der Kommission unter Jean-Claude Juncker und zuständig für Nachhaltigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Vestager hatte sich in der Juncker-Kommission als Wettbewerbshüterin profiliert. Dombrovskis ist seit 2014 einer der Kommissionsvizepräsidenten, zuständig für den Euro. Vorher war er von 2009 bis 2013 lettischer Regierungschef. Die EU-Kommission mit mehr als 30.000 Mitarbeitern schlägt Gesetze für die Staatengemeinschaft vor und überwacht deren Einhaltung. Die neue Kommission soll ihre Arbeit am 1. November aufnehmen.
Erste Frau als EU-Kommissionschefin
Wochenlang war es ruhig um die designierte EU-Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen. Doch das ändert sich nun. In gut zwei Monaten - am 1. November - wird die ehemalige Bundesministerin der Verteidigung ihr künftiges Amt in Brüssel antreten. Sie ist die erste Frau überhaupt in dieser wichtigen Funktion und die erste Politikerin beziehungsweise der erste Politiker aus Deutschland seit den 1960er-Jahren.
Das Team, mit dem sie die kommenden fünf Jahre in Brüssel bestreiten will, hat die neue Behördenchefin in den vergangenen Wochen zusammengestellt, während der Rest der Brüsseler Administration im Urlaub war. Die Regierungen der Mitgliedsstaaten nominierten ihre Wunschkandidaten. Von der Leyen prüfte die Vorschläge und sprach mit den Bewerbern.
Ex-Ministerpräsident Gentiloni übernimmt Wirtschaftsressort
Neben den drei Vizes solle zudem der frühere italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni das Ressort für Wirtschaft übernehmen, sagte von der Leyen. Als Handelskommissar ist der Ire Phil Hogan vorgesehen.
Paolo Gentiloni soll das Wirtschaftsressort übernehmen.
Die Kommission zählt 27 Mitglieder. Davon werden 13 Frauen und 14 Männer sein. Das neue Führungspersonal muss noch vom EU-Parlament bestätigt werden.
Das vor dem EU-Austritt stehende Großbritannien nominierte keinen Vertreter. Von der Leyen sagte jedoch nun in Brüssel, dass das Land bei einer Verschiebung des Brexits in der neuen EU-Kommission dennoch auch mit einem Kommissar vertreten sein müsse. Dies sähen die Regeln des EU-Vertrages vor.