Neuer Kandidat für EU-Kommission Wer wird Bratusek ersetzen?
Nach der Ablehnung der Slowenin Bratusek durch das EU-Parlament will ihr Heimatland möglichst schnell einen Ersatzkandidaten für den Posten eines EU-Kommissars benennen. Andere Wackelkandidaten hatten Glück und bekamen die Zustimmung der Parlamentarier.
Die Regierung von Slowenien will offenbar einen neuen Kandidaten für die EU-Kommission benennen. Nach der Ablehnung der früheren slowenischen Ministerpräsidentin Alenka Bratusek durch das Europaparlament sagte der amtierende Regierungschef Miro Cerar laut Medienberichten, er wolle in den nächsten zwei bis drei Tagen einen angemessenen Ersatzkandidaten präsentieren.
Cerar habe bereits am Rande des EU-Beschäftigungsgipfels in Mailand Kontakt zu einigen Politikern aufgenommen. Namen wollte er demnach aber nicht nennen.
Mit großer Mehrheit gegen Bratusek
Bratusek war für den herausgehobenen Posten einer Vizepräsidentin für die Energieunion vorgesehen. Ihr wurde vorgeworfen, sich de facto selbst für das Brüsseler Amt nominiert zu haben. Sie hatte bei ihrer Anhörung in der Volksvertretung einen schwachen Eindruck hinterlassen.
Abgeordnete der Ausschüsse für Umwelt und Industrie votierten mit großer Mehrheit gegen die sozialliberale Politikerin, berichtete ein Sprecher der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP). 112 Parlamentarier stimmten demnach gegen sie, nur 13 für sie, zwei enthielten sich.
Zustimmung für andere (Wackel-)Kandidaten
Andere Kommissions-Anwärter, die als umstritten galten, bekamen dagegen Rückendeckung. So befürworteten die Abgeordneten mehrheitlich die Kandidatur des konservativen Spaniers Miguel Arias Cañete für den Posten des Klima- und Energiekommissars. Auch der Franzose Pierre Moscovici und der Brite Jonathan Hill erhielten die Zustimmung der Parlamentarier.
Das positive Votum des EU-Parlaments ist Voraussetzung, damit die künftige EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen kann. Es kann allerdings nicht über einzelne Kandidaten entscheiden, sondern nur über das gesamte Gremium mit insgesamt 27 Kommissaren. Die Abstimmung ist für den 22. Oktober geplant.