Zukunft von "Sophia" EU ringt mit Italien um Mittelmeer-Mission
Der EU-Marineeinsatz im Mittelmeer steht wegen der Drohungen Italiens möglicherweise vor dem Aus. Deutsche und EU-Politiker warnten die Regierung in Rom bei einem Gipfeltreffen nun vor eigenmächtigen Schritten.
Deutsche und europäische Spitzenpolitiker haben bei einem EU-Treffen in Wien an Italien appelliert, den EU-Marineeinsatz "Sophia" nicht eigenmächtig zu beenden. Bundesaußenminister Heiko Maas sagte mit Blick auf die Forderungen Italiens nach einer fairen Verteilung von geretteten Bootsflüchtlingen: "Ich verstehe, dass Italien eine gesamteuropäische Lösung will, die wollen wir auch. Aber das kann nicht dazu führen, dass diese Mission in Zweifel gezogen wird, wir brauchen sie." Eine solche Lösung werden an Deutschland nicht scheitern.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen machte deutlich, dass Italiens Forderung ein Thema für die Innenminister oder Staats- und Regierungschefs sei. Die Operation "Sophia" sei gemeinschaftlich auf den Weg gebracht worden, nun müsse sie auch wie geplant fortgesetzt werden. Es gehe auch um die Frage der Glaubwürdigkeit und der Zuverlässigkeit europäischer Missionen, sagte von der Leyen.
Italien droht mit Boykott
Hintergrund für den Appell der deutschen Minister sind Drohungen der Regierung in Rom. Sie will 2015 vereinbarte Einsatzregeln ändern, die vorsehen, dass alle im Rahmen der Operation geretteten Migranten automatisch nach Italien gebracht werden. Rom verlangt, dass die "Sophia"-Schiffe mit Flüchtlingen an Bord auch französische und spanische Häfen ansteuern. Für den Fall, dass es keine Änderungen gibt, will die Regierung italienische Häfen für Schiffe der EU-Operation sperren lassen.
In Wien erklärte Italiens Außenminister Enzo Milanesi: "Wir glauben, dass hier Europa wirklich verantwortlich ist. Wir schreiben überall Solidarität groß in Europa, wir reden ständig darüber - nun ist die Gelegenheit, das auch zu zeigen."
Die anderen EU-Staaten wollen sich allerdings nicht erpressen lassen. Sie verweisen darauf, dass das aktuelle Mandat erst Ende des Jahres ausläuft und die Operation vor allem für Italien nützlich sei.
EU verweist auf Nutzen - auch für Italien
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini verwies darauf, dass "Sophia" dazu beigetragen habe, die Zahl der aus Richtung Libyen in Italien ankommenden Migranten deutlich zu senken. Der österreichische Verteidigungsminister Mario Kunasek sagte, es gehe auch um einen funktionierenden Grenzschutz.
Aller Voraussicht nach werden nun Mitte September erneut die Innenminister der EU-Staaten versuchen, eine Lösung für den Streit um die Verteilung von Migranten zu finden. Sollte das Treffen am 13. und 14. September kein Ergebnis bringen, müssen sich vermutlich am 20. September die Staats- und Regierungschefs mit dem Thema beschäftigen. Sie kommen dann in Salzburg zu informellen Gesprächen zusammen. Die Reform des Dublin-Systems, das die Zuständigkeit für Asylsuchende regelt, sei überfällig, sagte von der Leyen.
Nach der Dublin-Verordnung sollen Asylbewerber dort registriert werden, wo sie die Europäische Union zuerst betreten haben. Dieses Land ist in der Regel auch für den Asylantrag zuständig. Die Operation "Sophia" war 2015 zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität gestartet worden und wurde mittlerweile auf weitere Aufgaben wie die Ausbildung der libyschen Küstenwache ausgeweitet.