Merkel zu EU-Perspektiven Vom "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten"
Kanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass es in Zukunft innerhalb der EU zwischen den Ländern verschieden enge Kooperationen geben wird. Sie setze auf ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten", sagte sie nach dem EU-Sondergipfel in Malta.
Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt auf ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten". Der EU-Gipfel habe über diese Frage diskutiert und festgestellt, "dass nicht immer alle an den gleichen Integrationsstufen teilnehmen werden", sagte Merkel in der maltesischen Hauptstadt Valletta. Sie glaube, dass sich dies "eventuell" auch auf der auf dem Jubiläumsgipfel Ende März geplanten Erklärung zur Zukunft der EU wiederfinden werde. Grundsätzlich wolle man aber die gemeinsame Wertebasis betonen.
Hintergrund sind sehr unterschiedliche Zielsetzungen der einzelnen Regierungen für die Weiterentwicklung der EU. Die polnische Regierung etwa pocht auf eine Konzentration der EU auf wenige Themen wie Verteidigung. In diesem Bereich ist allerdings auch Polen für eine vertiefte Zusammenarbeit. Belgien, Luxemburg, aber auch Deutschland und Frankreich fordern dagegen eine generell wesentlich tiefere Integration zumindest der 19 Euro-Länder auch in der Wirtschafts- und Steuerpolitik. Bereits heute gibt es etwa mit dem Euro und der Schengen-Zone Politikbereiche, der nicht alle EU-Mitgliedstaaten angehören.