Li Shangfu

Seit Wochen nicht mehr gesehen Chinas Verteidigungsminister Li entlassen

Stand: 24.10.2023 14:10 Uhr

Vor fast zwei Monaten verschwand der chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu ohne Erklärung aus der Öffentlichkeit - nun wurde er laut Staatsmedien entlassen. Erst im Juli war es einem anderen Minister ähnlich ergangen.

Der chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu ist aus seinem Amt entlassen worden. Er sei auch nicht mehr Mitglied des regierenden Staatsrats, teilte der staatliche chinesische Fernsehsender CCTV mit. Zuvor hatte es bereits Spekulationen über Li gegeben, weil er wochenlang nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten war.

Zuletzt war Li gesehen worden, als er am 29. August eine Rede gehalten hatte. Mehrere westliche Medien hatten danach über Gründe für sein Verschwinden spekuliert. Unter Berufung auf US-Regierungsquellen war etwa von einer laufenden Ermittlung gegen ihn die Rede. Die Partei griff seit dem Sommer in der Armee verschärft durch und ersetzte hochrangige Militärs wegen Korruptionsverdachts. 

Li war erst durch eine Kabinettsumbildung im März Verteidigungsminister geworden. Die USA verhängten gegen ihn Sanktionen wegen Waffenkäufen von Russland.

Außenminister im Juli des Amtes enthoben

Im Juli war auch Außenminister Qin Gang ohne Erklärung aus seinem Amt entfernt worden, nachdem er wochenlang nicht in der Öffentlichkeit gesehen worden war. Die Gründe für seine Absetzung sind nach wie vor unklar. Wie CCTV berichtete, verlor auch er nun seinen Posten als Staatsrat. 

Beobachter gehen nicht davon aus, dass die Absetzung der beiden ein Signal für eine Neuausrichtung der chinesischen Verteidigungs- oder Außenpolitik sein könnte. Vielmehr wurde spekuliert, dass Staats- und Parteichef Xi Jinping möglicherweise mit Widerstand aus den eigenen Reihen zu kämpfen hat und seine Macht in seinem innersten Führungszirkel konsolidieren will.