Vor Brexit-Verhandlungen Britischer EU-Botschafter tritt zurück
Der höchste britische Diplomat in Brüssel, Ivan Rogers, ist überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Eigentlich sollte er bei dem bald beginnenden Brexit-Verfahren eine entscheidende Rolle spielen. Nun wird über Rogers Beweggründe spekuliert.
Weniger als drei Monate vor dem geplanten Beginn des Brexit-Verfahrens ist der britische Botschafter bei der Europäischen Union, Ivan Rogers, überraschend zurückgetreten. Es war eigentlich erwartet worden, dass er eine Schlüsselrolle beim Beginn der bevorstehenden Brexit-Verhandlungen spielen würde.
Ursprünglich sollte Rogers seinen Botschafterposten erst im kommenden November verlassen. Warum er sich schon jetzt verabschiedet, dazu wollte sich das Londoner Außenministerium heute nicht äußern. Rogers hatte den Posten seit November 2013 inne, zuvor war er EU-Berater des ehemaligen Premierministers David Cameron.
Berichte über Differenzen
Britische Medien berichten über Differenzen zwischen Rogers und mehreren Kabinettsmitgliedern, die beim Brexit demnach andere Ansichten vertraten. Rogers wollte Großbritannien in der EU halten - und hatte für den früheren Premierminister Cameron jenen EU-Reformdeal ausgehandelt, mit dem Cameron den Brexit-Volksentscheid zu gewinnen hoffte.
Die BBC hatte im Dezember berichtet, dass die Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit Großbritannien zehn Jahre dauern könnten. Rogers hatte die britische Regierung demnach über eine entsprechende Einschätzung der EU-Staaten informiert. Ein Sprecher von Premierministerin Theresa May wies den Bericht zurück.
Was hat May vor?
Die Briten hatten in einer Volksabstimmung am 23. Juni mehrheitlich für einen Austritt aus der EU gestimmt. Der auf zwei Jahre angelegte Austrittsprozess kann erst beginnen, wenn London das Ausscheiden aus der EU nach Artikel 50 des EU-Vertrags beantragt hat. May will die Austrittserklärung bis Ende März abgeben.
Die Opposition kritisiert, dass May ihre Verhandlungsziele bislang nicht benannt hat - ob sie etwa die weitere Mitgliedschaft im EU-Binnenmarkt anstrebt oder nicht. In ihrer Neujahrsansprache sagte die Premierministerin, sie werde bei den Verhandlungen sowohl die Interessen derjenigen im Blick haben, die für den Brexit gestimmt haben als auch derjenigen, die für den EU-Verbleib waren. Voraussichtlich noch im Januar entscheidet das oberste britische Gericht darüber, ob zunächst das Parlament dem Brexit-Startschuss zustimmen muss.
Mit Informationen von Stephanie Pieper, ARD-Studio London.