Yellen beendet China-Reise Annäherung in kleinen Schritten
Trotz der schwierigen Beziehung der beiden Länder hat US-Finanzministerin Yellen eine positive Bilanz ihres China-Besuchs gezogen. Auch China zeigte sich verhalten optimistisch - und hofft auf ein Ende der Exportbeschränkungen.
US-Finanzministerin Janet Yellen hat zum Abschluss ihrer China-Reise ein positives Fazit gezogen. Dass ein Besuch die Herausforderungen in den Beziehungen zwischen China und den USA lösen würde, sei nicht zu erwarten gewesen, sagte sie in Peking. Dennoch zeigte sie sich zuversichtlich, dass es künftig einen regelmäßigeren und konstruktiveren Austausch mit der chinesischen Seite geben werde.
Ihre Gespräche in den vergangenen vier Tagen seien "direkt, substanziell und produktiv" gewesen. "Wir konnten mehr über die Wirtschaft und die politischen Entscheidungen des jeweils anderen erfahren, was meines Erachtens als die beiden größten Volkswirtschaften der Welt unerlässlich ist", so Yellen.
Experte: "Ergebnisse des Besuchs sind sehr bescheiden"
Die US-Finanzministerin schlug einen versöhnlicheren Ton an als zuletzt häufig in der Öffentlichkeit wahrnehmbar in den derzeit extrem schlechten Beziehungen zwischen den USA und China.
Yellen werde von der chinesischen Seite als pragmatisch und weniger politisch angesehen als andere US-Politiker, sagte Andrew Small, China-Experte beim US-Thinktank German Marshall Fund. "Dass man jetzt wieder miteinander spricht, hat natürlich einen gewissen Wert", erklärte er. "Aber die Ergebnisse des Besuchs sind sehr bescheiden. Es geht tatsächlich darum, wichtige Gesprächskanäle wieder aufzunehmen."
Sanktionen weiter Streitthema
Von chinesischer Seite kamen vorsichtig optimistische Signale: In einem Statement der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua hieß es, man habe vereinbart, die Zusammenarbeit und Koordination zu stärken.
Gleichzeitig wurde Besorgnis über die "von den Vereinigten Staaten gegen China verhängten Sanktionen" zum Ausdruck gebracht. Einer der größten Streitpunkte derzeit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt: Die Regierung in Washington versucht China davon abzuhalten, an hochleistungsfähige Mikrochips zu kommen. Eine Befürchtung ist, die Volksrepublik könnte diese für das Militär verwenden.
Genau diese US-Sorgen werden das Verhältnis zwischen China und den USA auch weiter bestimmen, so Small vom German Marshall Fund. "Ganz am Anfang ihrer Rede erwähnt Yellen, dass die Nationale Sicherheit der USA an erster Stelle steht. Und die US-Seite bemüht sich, klar zu machen, dass es da wenig Spielraum gibt", sagte er. "Die Chinesen dagegen sagen: Hier geht es darum, Chinas Entwicklung zu unterdrücken. Es handelt sich um eine Technologie-Blockade."
China steuert gegen US-Maßnahmen
Die kommunistische Staats- und Parteiführung ist sauer wegen der US-Maßnahmen und hatte erst vor wenigen Tagen Exportkontrollen für zwei Materialien eingeführt, die für die weltweite Halbleiter-Industrie von Bedeutung sind. Ab nächstem Monat werden spezielle Lizenzen benötigt, um Gallium und Germanium zu exportieren. China ist der weltweit größte Produzent dieser Metalle.
Dass die Staats- und Parteiführung diesen Schritt als Gegenmaßnahme wählte, zeige in gewisser Weise, wie verzweifelt die chinesische Regierung sei, so China-Experte Small. Denn die Export-Kontrolle von Rohstoffen sei nicht nachhaltig und schmerze anderen Länder nur kurz - nämlich bis diese Alternativen geschaffen haben. Gleichzeitig verliere China dabei einen Exportmarkt und schade sich mittelfristig selbst. Viele Länder, beispielsweise in Europa, würden ihre "Risikominimierung" nun sogar noch schneller vorantreiben, um weniger abhängig von China zu sein, sagte Small.
Yellen sprach auch Konfliktthemen an
Bei Yellens China-Besuch stand die Wirtschaft im Mittelpunkt. Dennoch sagte die US-Finanzministerin, habe sie das Thema Menschenrechte bei ihren Treffen mit chinesischen Offiziellen angesprochen. Und sie habe China aufgefordert, Russland keine materielle Unterstützung für den Krieg in der Ukraine zukommen zu lassen.
Die enge Partnerschaft mit dem Aggressor im Ukraine-Krieg, Russland, und Chinas Menschenrechtsverletzungen, unter anderem in Xinjiang - auch das sind zwei Punkte, bei denen die USA und China weit auseinander liegen. Auch hier ist die Wahrscheinlichkeit, dass man sich näherkommt, äußerst gering. Oder wie Andrew Small vom German Marshall Fund sagt: Es ist wie Kalter Krieg, nur mit engen wirtschaftlichen Verflechtungen.