Scholz in China Wirtschaftsthemen stehen im Vordergrund
Zwei Tage mit Wirtschaftsterminen, ein Tag Politik - die Prioritäten bei der China-Reise des Kanzlers sind klar. Aber auch Irans Angriff auf Israel spielt jetzt natürlich eine Rolle.
Der Bundeskanzler ist heute früh in der zentralchinesischen Metropole Chongqing gelandet, die erste Station seiner Reise. Die schweren iranischen Luftangriffe auf israelisches Staatsgebiet verurteilte Olaf Scholz "mit aller Schärfe". "Mit dieser unverantwortlichen und durch nichts zu rechtfertigenden Attacke riskiert Iran einen regionalen Flächenbrand", ließ er über seinen Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilen. Deutschland stehe eng an der Seite Israels.
Inwieweit der iranische Angriff auf Israel das Programm des Bundeskanzlers in China beeinträchtigen wird, ist noch unklar. Ein Besuch bei einer deutschen Fabrik für Wasserstoffantriebe fand zunächst wie geplant statt.
Noch heute will sich Olaf Scholz mit den anderen G7-Staaten zusammenschalten. Die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden demokratischen Industrienationen wollen über eine gemeinsame Reaktion auf den Angriff beraten.
Deutsche Unternehmen beklagen Wettbewerbsbedingungen
Morgen stehen für Scholz in der Finanz- und Wirtschaftsmetropole Schanghai unter anderem Wirtschaftstermine auf dem Plan. Er wird von zahlreichen Managern großer deutscher Konzerne begleitet, darunter die Chefs von Siemens, Mercedes, Bayer und BMW - Unternehmen, die in China nach wie vor viel Geld verdienen, aber auch unfaire Wettbewerbsbedingungen beklagen.
Diese soll der Kanzler nach ihrem Willen am Dienstag ansprechen, bei seinen politischen Terminen in Peking. Dort sind unter anderem Treffen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping und Regierungschef Li Qiang geplant.
Daneben dürfte Scholz Überkapazitäten in der chinesischen Industrie ansprechen. Der Vorwurf aus Europa lautet: China überschwemme die Märkte mit Billigprodukten unter anderem bei Solarmodulen und in der Elektromobilität.
Darüber hinaus dürfte Scholz die kommunistische Staats- und Parteiführung auffordern, ihren Einfluss auf Russland geltend zu machen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. NGOs haben den Bundeskanzler vor seiner Abreise dazu aufgefordert, Menschenrechtsverletzungen in China klar anzusprechen.