Regierungskrise in Südkorea Yoon weist Rebellionsvorwürfe zurück
Südkoreas Präsident Yoon hat die kurzzeitige Ausrufung des Kriegsrechts verteidigt und den Vorwurf der Rebellion zurückgewiesen. Die "nationale Krise" habe die Opposition zu verantworten, sagte er in einer Fernsehansprache.
Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol hat die kurzzeitige Ausrufung des Kriegsrechts als Akt der Staatsführung verteidigt und den Vorwurf der Rebellion zurückgewiesen. Das teilte Yoon in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache mit. "Ich werde bis zum Ende kämpfen, um zu verhindern, dass die Kräfte und kriminellen Gruppen, die für die Lähmung der Regierung und die Störung der verfassungsmäßigen Ordnung des Landes verantwortlich sind, die Zukunft der Republik Korea gefährden", sagte er in seiner Ansprache.
Der Opposition warf er vor, das Land in eine "nationale Krise" gestürzt zu haben. Die von der Opposition dominierte Nationalversammlung sei "zu einem Monster geworden, das die verfassungsmäßige Ordnung der liberalen Demokratie zerstört", sagte Yoon. Er entschuldigte sich erneut "bei den Menschen, die durch das Kriegsrecht überrascht und beunruhigt waren". Zudem fügte er hinzu, er werde sich der "rechtlichen und politischen Verantwortung für die Ausrufung des Kriegsrechts nicht entziehen".
Weitere Abstimmung über Amtsenthebung
Yoon hatte am 3. Dezember die Verhängung des Kriegsrechts in einer Fernsehansprache verkündet und dabei die Opposition beschuldigt, mit Nordkorea zu sympathisieren und die Regierung durch staatsfeindliche Aktivitäten zu lähmen. Stunden nach der Erklärung stimmte das Parlament jedoch dafür, das Kriegsrecht wieder aufzuheben.
Die Opposition will am Samstag im Parlament erneut über ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten abstimmen lassen. Yoon konnte am vergangenen Wochenende einen Antrag auf Absetzung im Parlament abwenden. Die Initiative verfehlte die erforderliche Zweidrittelmehrheit, nachdem die meisten Abgeordneten von Yoons PP-Partei die Abstimmung boykottiert hatten. PP-Parteichef Han Dong Hoon appellierte an die Parteimitglieder, an der Sitzung am Samstag teilzunehmen. Sie sollten "nach ihrer Überzeugung und ihrem Gewissen" abstimmen, erklärte er.