Ein chinesisches Küstenwachschiff (Mitte), das in den Gewässern östlich von Taiwan an Schiffen der taiwanesischen Küstenwache (l und r) vorbeifährt.

Mögliche Reaktion auf US-Reise Taiwan kritisiert neue Militäraktionen Chinas

Stand: 11.12.2024 13:24 Uhr

Erneut führt China groß angelegte Militärübungen rund um Taiwan durch. Die Regierung in Taipeh spricht von Provokationen. Auslöser könnte eine Auslandsreise des Präsidenten sein.

Die taiwanische Regierung berichtet von einer großen Zahl an chinesischen Marineschiffen - in der Nähe der demokratisch regierten Insel. Auch viele Militärflugzeuge aus China seien im Einsatz. Taipeh hatte bereits am Montag eine verstärkte chinesische militärische Aktivität gemeldet.

Chinas Verhalten zerstöre die Sicherheit und Stabilität der indopazifischen Region und beunruhige die internationale Gemeinschaft, so die Sprecherin des taiwanischen Präsidialamts, Guo Yahui. Viele Staats- und Regierungschefs kritisierten China, weil das Land gegen internationale Normen verstoße und eine Bedrohung für den Frieden darstelle.

Diskussion über USA-Reise

Taiwan fordere die chinesischen Behörden auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und alle Provokationen einzustellen, so die Sprecherin. Auslandsbesuche des Präsidenten seien Routine und der Austausch dürfe keine Entschuldigung für Provokationen sein.

Die Militärübung dürfte eine Reaktion auf den USA-Besuch des taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te sein. Lai besuchte Anfang des Monats das US-Gebiet Guam und den Bundesstaat Hawaii. Die kommunistische Regierung in Peking lehnt solche Reisen ab, sie bezeichnet Taiwans Präsident Lai als Separatisten.

Chinas Führung werde es nicht ungehindert zulassen, wenn taiwanische Separatisten mit externen Kräften zusammenarbeiteten, sagte die Sprecherin des sogenannten Büros für Taiwanangelegenheiten, Zhu Fenglian, auf einer Pressekonferenz in Peking. Man ergreife die notwendigen Maßnahmen, um die Souveränität und territoriale Integrität des Landes sowie Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße zu sichern.

Die chinesische Staats- und Parteiführung beansprucht Taiwan als eigenen Landesteil. Die demokratisch regierte Insel stand allerdings nie unter Kontrolle der Kommunistischen Partei. Die Führung der Volksrepublik droht regelmäßig mit Krieg, sollte es nicht zu einem friedlichen Anschluss kommen. Immer wieder führt Chinas Militär Manöver rund um die Insel durch.

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