Gespräche über EU-Chefposten in Schweden Landpartie mit Kanzlerin

Bei einem Mini-Gipfel in der schwedischen Idylle Harpsund diskutiert Kanzlerin Merkel mit drei Juncker-Gegnern die Zukunft der EU. Trotz aller demonstrativer Harmonie dürfte der Streit um den künftigen Chef der EU-Kommission die Gespräche beherrschen.

Betont leger und krawattenfrei präsentieren sich die Regierungschefs auf dem Mini-Gipfel in Schweden. Am Abend ist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu informellen Gesprächen über die Zukunft der EU mit ihren Amtskollegen aus Großbritannien, Schweden und den Niederlanden zusammengetroffen.

Doch im schwedischen Harpsund, dem Landsitz von Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt, wird wohl vor allem über eine Personalie debattiert: die geplante Ernennung von Jean-Claude Juncker zum Nachfolger von José Manuel Barroso als EU-Kommissionspräsident.

Sowohl Reinfeldt als auch Großbritanniens Premier David Cameron und der niederländische Regierungschef Mark Rutte lehnen den Personalvorschlag des EU-Parlaments ab. Außerdem wehren sich die drei Regierungschefs gegen das Vorgehen des Parlaments bei der Bestellung des künftigen Kommissionspräsidenten.

Gespräche über Inhalte statt Personen?

"Als demokratisch gewählte Regierungschefs in Europa sollten wir diejenigen sein, die entscheiden, wer diese Institutionen führen sollte, anstatt neue Vorgehensweisen zu akzeptieren, auf die sich nie geeinigt wurde", sagte der britische Premier Cameron bei seiner Ankunft auf dem Landsitz in Harpsund.

Merkel betonte, bei dem Treffen des Quartetts solle es vorrangig um Inhalte und nicht um Personalien gehen: "Wir kennen unsere Positionen bezüglich der Personalfrage", sagte die Bundeskanzlerin in Schweden.

Ausgang der Landpartie bleibt ungewiss

Erst am Montag hatte sich die oppositionelle Labourpartei in Großbritannien gegen eine Wahl des Luxemburgers im EU-Parlament ausgesprochen. Die konservative Londoner Regierung hatte schon zuvor deutlich gemacht, dass sie sich einen reformfreudigeren Mann als den 59-Jährigen an der Spitze der EU-Kommission wünscht.

Auch Italien und Ungarn haben Zweifel an einer Ernennung Junckers geäußert. Der frühere luxemburgische Regierungschef war bei der Europawahl im Mai als Spitzenkandidat der Konservativen angetreten, die stärkste Kraft im EU-Parlament wurden.

Merkel hatte sich nach anfänglichem Zögern eindeutig für Juncker ausgesprochen. Ein Einknicken gegenüber den Briten kann sich die Kanzlerin innenpolitisch kaum leisten. Der Ausgang der schwedischen Landpartie bleibt also weiter ungewiss.