Walfangkonferenz Erst heftiger Streit - dann ein Ergebnis
"Wir sind mit einem blauen Auge davongekommen": Die Internationale Walfangkonferenz geht zu Ende und hat trotz heftiger Auseinandersetzungen unter den Mitgliedsländern einen Erfolg für den Artenschutz erzielt.
Die diesjährige Konferenz der Internationalen Walfangkommission (IWC) musste zum Ende hin mehrmals unterbrochen werden: Fast alle Mitgliedsländer, die den Walfang unterstützen, hatten den Raum verlassen. "Die Kommission darf nur dann Entscheidungen treffen, wenn ein Quorum gegeben ist. Das heißt, die Hälfte aller Stimmberechtigten Länder muss da sein", erklärt Sandra Altherr, die für die Artenschutzorganisation Pro Wildlife an der Konferenz teilnimmt.
Kurz vorher habe sich bereits abgezeichnet, dass die Anträge dieser Länder keine Mehrheit erhalten würden. "Das Ganze erinnert an einen Kindergarten: Wenn ich meinen Willen nicht bekomme, dann spiele ich nicht mehr mit. Das ist jenseits jeder Diplomatie", kritisiert sie.
Walfangverbot bleibt unangetastet
Die Anträge, um die es dabei ging, sollten dem Walfang neue Türen öffnen. Eine Resolution zielte darauf ab, Walfang als Beitrag zur Welternährung zu akzeptieren. Eine zweite sollte die Rahmenbedingungen schaffen, um das Moratorium zum Schutz der Wale aufzuheben. "Nachdem die Walfangländer nahezu den ganzen Donnerstag die Verhandlungen blockiert hatten, gab es in den letzten 15 Minuten gleich mehrere Entscheidungen," berichtet Altherr.
So erhielten die beiden Resolutionen zur Wiederaufnahme des Walfangs nicht die nötige Unterstützung, um zur Abstimmung gebracht zu werden. Stattdessen wurde eine Resolution der EU im Konsens angenommen: Ein verbindliches Abkommen gegen die Plastikvermüllung der Meere.
Die Frage nach dem Budget
Um wichtige Initiativen zum Schutz der Wale voranzutreiben, wollte die Kommission in diesem Jahr zusätzlich ein Budget festlegen. Die Diskussion darüber sei jedoch nur begrenzt möglich gewesen, sagt Altherr. Damit es überhaupt zu einer Einigung kommen konnte, sei vermutlich auf das potentielle Walschutzgebiet im Südatlantik verzichtet worden, schlussfolgert die Pro-Wildlife-Sprecherin. Denn auch diese Diskussion endete ohne eine Abstimmung.
"Mein Fazit ist, dass wir hier nochmal mit einem blauen Auge davongekommen sind, weil das Moratorium unangetastet bleibt", resümiert Altherr. Aber die Walschutzländer müssten sich künftig überlegen, was ihnen eine funktionierende Walfangkommission wert sei. Angesichts der schwierigen Verhandlungen sei sie aber mit dem Ergebnis zufrieden.
Japan als Strippenzieher?
An der Blockadehaltung gegen die Abstimmungen waren 17 Länder beteiligt. Darunter Island, Kambodscha und Marokko - Länder, die in der Vergangenheit besonders das Walfangland Japan unterstützt haben. "Es ist schon sehr offensichtlich, dass in dieser orchestrierten Initiierung genau diese Länder nicht mit dabei sind. Japan ist zwar kein Mitgliedsstaat mehr, sitzt aber weiter im Hintergrund", ordnet Altherr ein.
Debatte um die Beschlussfähigkeit
Die Abwesenheit der Delegierten der blockierenden Länder löste in der Kommission eine Debatte über ihre Beschlussfähigkeit aus. Indien etwa positionierte sich so: "Die Sitzung ist in eine Sackgasse geraten. Die Beschlussfähigkeit ist ein wichtiges Thema für alle künftigen Delegationssitzungen."
Die USA betonten, dass ein Mehrheitsentscheid auch in Zukunft notwendig sei: "Wir teilen die innere Enttäuschung über das, was heute passiert ist." Es sei bedauerlich, "dass eine kleine Anzahl von Delegationen die Entscheidungsfindung blockiert". Aber die Entscheidungen der Kommission sollten nicht von einer Minderheit von Mitgliedern getroffen werden können.
Einen ähnlichen Boykott gab es bereits auf der Konferenz der IWC im Jahr 2011. Wie man das in Zukunft verhindern könne, müsse noch geklärt werden, so der Konsens nach der Debatte.
Für die nächste Konferenz 2024 sollen jetzt Vorschläge zur Klärung der Regeln für die Beschlussfähigkeit ausgearbeitet werden. "Dies wird der erste Tagesordnungspunkt auf der nächsten Sitzung im Jahr 2024 sein und erörtert werden, bevor die Kommission aufgefordert wird, Entscheidungen zu treffen", äußert sich die IWC zu der Debatte.