Ex-Kommissar Verheugen zum VW-Skandal "EU-Vorschriften waren eindeutig"
Der ehemalige EU-Industriekommissar Verheugen hat der Darstellung des Autobauers VW widersprochen, zu lasche Gesetze hätten die Abgas-Affäre begünstigt. Die "EU-Vorschriften waren eindeutig", sagte er im Europaparlament. VW habe diese einfach missachtet.
Der frühere EU-Kommissar Günter Verheugen hat Mutmaßungen zurückgewiesen, Schlupflöcher in den Brüsseler Vorschriften hätten den VW-Abgas-Skandal begünstigt. "Es gab kein Problem mit der Gesetzgebung, sondern mit der Einhaltung der Gesetze durch die Hersteller", erklärte er auf Fragen des Untersuchungsausschusses im Europaparlament.
"Klar und eng definiert"
Das Schönen von Abgaswerten mit sogenannten "defeat devices" - zum Beispiel Software, die bei Messungen die Motorleistung drosselt - sei grundsätzlich verboten, betonte er. Ausnahmen für solche Mechanismen seien "klar und eng definiert" - mit dem Ziel, "das sichere Funktionieren des Fahrzeugs sicherzustellen, um nicht die Gesundheit des Fahrers oder anderer Bürger zu gefährden". Er habe nicht erwartet, dass ein europäischer Autohersteller die Vorschriften missachte.
Abgasnormen 5 und 6 in Verheugens Amtszeit
Verheugen war von 2004 bis 2010 Industriekommissar und damals mit der Vorbereitung der EU-Abgasnormen 5 und 6 befasst - also mit der Vorgeschichte des Abgas-Skandals, der Volkswagen seit fast einem Jahr erschüttert. Der deutsche Hersteller räumte ein, dass er die strengen Normen bei Millionen Dieselautos nur mit Hilfe einer Manipulations-Software auf dem Prüfstand schaffte. Im normalen Verkehr lagen die tatsächlichen Abgaswerte um ein Vielfaches über dem Grenzwert.
Verheugen räumte aber ein, dass vor der Einführung der Abgasnormen 5 und 6 "allgemein bekannt" gewesen sei, dass die Testergebnisse auf dem Prüfstand den normalen Fahrbedingungen nicht mehr entsprachen.