Euro-Schuldenkrise Doktor Monti und der italienische Patient
Mario Monti ackert auf vielen Baustellen. Der italienische Ministerpräsident kämpft gegen die Rezession, verkrustete Strukturen, das Misstrauen der europäischen Partner - und vor allem den Frust der Italiener. Denn der ist groß. Aber nicht so groß, dass sich die Menschen nach Montis Vorgänger zurücksehnen. Silvio Berlusconi wäre wohl auch keine Hilfe im Kampf gegen die Schuldenkrise.
Von Tilmann Kleinjung, ARD-Hörfunkstudio Rom
Mario Monti erinnert manchmal an den sagenhaften Sisyphus. Kaum hatte der einen Felsbrocken den Berg hinauf geschoben, kam er wieder herunter. Und kaum hat der italienische Ministerpräsident eine Reform abgeschlossen, muss er schon die nächste angehen. Und das Schlimmste: Niemand dankt ihm diese Sisyphusarbeit.
Das Vertrauen in die Regierung Montis hat einen neuen Tiefstand erreicht. Die Italiener machen Monti und seine Minister dafür verantwortlich, dass das Leben in Italien immer schwieriger wird - und immer teurer: Die Regierung hat die Mineralölsteuer erhöht und eine Immobiliensteuer eingeführt. Gleichzeitig gibt es immer weniger Arbeitsplätze.
Protest, aber nicht massenhaft
Am vergangenen Wochenende hatten die großen Gewerkschaften zum Protest gegen Montis Arbeitsmarktreform aufgerufen: "Wir brauchen Arbeit und Wachstum", forderte ein Demonstrant. "Es zahlen immer dieselben: die Arbeiter, die Angestellten, die Rentner."
Doch die erwarteten Massenproteste blieben bislang aus. Zur Gewerkschaftsdemo kamen nur einige zehntausend Mitglieder. Entweder die Italiener ärgern sich still oder sie zeigen tatsächlich Verständnis für die Reformen.
Letzteres sei der Fall, sagte Monti vor einer Woche im Gespräch mit dem ARD-Studio Rom. "Italien ist ein Land, das ohne viel Lärm Verständnis für den notwendigen Wandel beweist. Das Land verändert sich. Es wurde zum Beispiel eine weitreichende Rentenreform angenommen, und es gab gerade einmal drei Stunden Streik."
Umso mehr ärgert sich Monti, dass die Märkte und die europäischen Partner kein Vertrauen in Italien haben. Neulich verstieg sich sogar Österreichs Finanzministerin zu der Aussage, auch Italien müsse unter den Euro-Rettungsschirm.
"Ich verbringe meine Zeit damit, den Italienern zu erklären, dass die Disziplin, der wir uns unterziehen müssen, uns nicht von Europa oder gar von Deutschland vorgeschrieben wurde", sagt Monti. "Sie wurde uns von der Vernunft vorgeschrieben. Und etwas weniger Zeit verbringe ich damit, in Deutschland oder in anderen Ländern zu erklären, dass es nötig ist, der disziplinierten, rigorosen Haushaltspolitik eine Politik zur Seite zu stellen, die Wachstum fördert."
Italien steckt in der Rezession
Doktor Monti und der italienische Patient: Italien steckt tief in den roten Zahlen und mitten in der Rezession. Die Wirtschaftskraft ist im ersten Quartal um 0,8 Prozent zurückgegangen. Die Staatsschulden betragen 123 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Monti fordert vor allem von Deutschland, den Widerstand gegen ein europäisches Wachstumsprogramm aufzugeben. Er gibt damit den Druck weiter, den er von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bekommt. Zum Beispiel von Luciano Mocci vom Verband der kleinen und mittleren Unternehmen: "Nachdem wir jetzt die Löcher am Schiff Italien gestopft haben, brauchen wir Wachstumspolitik, sonst geht es nicht mehr weiter."
Zurück zu Berlusconi? Bloß nicht
Der Frust ist groß in Italien. Doch nicht so groß, dass man sich wieder nach dem Vorgänger von Monti zurücksehnt. Dass er ohnehin nicht sehr viel zur Lösung der italienischen Probleme beitragen kann, hat Silvio Berlusconi gerade wieder deutlich gemacht. Wenn die Deutschen nicht nachgeben, sagte er bei einer Veranstaltung, dann wäre doch die Rückkehr zur Lira eine gute Option.