Handelsstreit kommt vor WTO Klage gegen China wegen Seltener Erden eingereicht
Die EU, die USA und Japan bringen den Handelsstreit um Seltene Erden vor die Welthandelsorganisation. Ihrer Meinung nach verstoßen die Ausfuhrbeschränkungen für die wertvollen Rohstoffe gegen internationales Recht. Seltene Erden werden unter anderem für die Herstellung von Handys benötigt.
Der Handelsstreit mit China um Exportbeschränkungen für sogenannte Seltene Erden wird zu einem Fall für die Welthandelsorganisation (WTO) in Genf. Wie der Handelskommissar der Europäischen Union, Karel De Gucht, mitteilte, wurde gemeinsam mit den USA und Japan Beschwerde eingereicht. Ziel sei die Aufnahme eines offiziellen Schlichtungsverfahrens, erklärte er.
Mit Exportquoten, Zöllen und Mindestpreisen benachteilige China die globalen Abnehmer und verstoße damit gegen den Beitrittsvertrag zur WTO. "Diese Maßnahmen schaden Produzenten und Verbrauchern in der EU und in der ganzen Welt", sagte De Gucht.
Seltene Erden werden unter anderem für die Herstellung von Mobiltelefonen benötigt.
Metalle der Seltenen Erden wie Scandium, Lanthan oder Promethium werden für die Computer- und Kommunikationsindustrie gebraucht. China hat bei diesen für High-Tech-Produkte wichtigen Rohstoffen nahezu eine Monopolstellung als Lieferant.
Regierung in Peking rechtfertigt Exportbeschränkungen
In China stieß das Vorgehen auf Kritik. Industrieminister Miao Wei sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua, man bedaure die Entscheidung. China werde sich nun aktiv verteidigen und seine Position darlegen. Ein Sprecher des Außenministeriums betonte, die Exportbeschränkungen stünden im Einklang mit den WTO-Regeln. Sie seien zum Schutz der Umwelt verhängt worden und sollten darüber hinaus eine nachhaltige Entwicklung im Land gewährleisten. China werde den internationalen Markt weiter mit Seltenen Erden versorgen.
