Finanzminister Scholz Erste Schuldentilgung schon 2023?
2023 sollen erste Staatsschulden aus der Corona-Krise wieder zurückgezahlt werden - die Hoffnung äußerte Finanzminister Scholz in den tagesthemen. Zu möglichen Ambitionen auf die Kanzlerschaft sagte er nichts.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hofft darauf, dass die deutsche Wirtschaft bereits Anfang 2022 wieder das Niveau erreichen wird, das sie vor der Corona-Krise hatte. Die aktuellen Maßnahmen sollen maßgeblich dazu beitragen, dass die Konjunkturdelle eher wie ein V statt wie ein U aussehen werde, sagte Scholz in den tagesthemen. Ab 2023 könnte die Bundesregierung dann beginnen, die Schulden abzubauen, die sie für das Konjunkturpaket und die Hilfsprogramme aufnimmt.
Man habe genau überlegt, welche Maßnahmen notwendig seien und sei dabei mit Augenmaß vorgegangen, um entscheidende Zukunftsprojekte wie Ganztagsangebote in Krippen, Kitas und Schulen sowie Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und die Wasserstoffwirtschaft zu fördern. Davon würden auch andere Branchen wie die Stahl-, Auto-, und Chemieindustrie profitieren, so Scholz.
Neueinschätzung im Herbst 2021
Der Bundeshaushalt 2022 soll nicht, wie üblich, vor der Sommerpause des Vorjahres, sondern erst im Herbst nach einer weiteren Steuerschätzung aufgestellt werden, "damit wir alles genau berechnen können", sagte Scholz weiter. Damit solle verhindert werden, dass "wir nicht plötzlich sparen und Dinge zusammenstreichen müssen, die für das Zusammenleben, die Solidarität oder die Zukunft unserer Gesellschaft wichtig sind".
Zu möglichen Ambitionen auf eine Kanzlerkandidatur wollte sich Scholz in den tagesthemen nicht äußern: "Ich habe mich mit einer ganz schweren Krise zu beschäftigen. Ich bin Bundesfinanzminister, und das will ich gut machen."