Reaktion auf US-Vorschlag Merkel bei Autozöllen verhandlungsbereit
Erst drohten die USA mit hohen Strafzöllen auf Autos aus der EU. Dann folgte der Vorschlag zur Abschaffung aller Autozölle. Kanzlerin Merkel zeigte sich gesprächsbereit - und nannte dafür Bedingungen.
Nach dem überraschenden Vorschlag der US-Regierung zur Abschaffung aller Autozölle zwischen den USA und der EU hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Verhandlungen bereit erklärt. Deutschland sei zur Senkung von Autozöllen bereit, sagte sie nach einem Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Das sei aber nicht allein im Handel mit den USA möglich, sondern müsse "mit allen Ländern, mit denen wir den Automobilhandel haben" besprochen werden.
Europäische Einigung ist Voraussetzung
Merkel machte dabei deutlich, dass eine solche Regelung auf alle Länder übertragen werden müsste, in die die EU exportiert oder aus denen sie Autos importiert. Man könne aber nach den WTO-Regeln nur bilaterale Zollsenkungen vereinbaren, wenn diese 90 Prozent aller Warengruppen beträfen. Sei dies nicht der Fall, müsse eine bilaterale Vereinbarung dann auf alle anderen Staaten übertragen werden. "Das könnte durchaus eine Option sein."
"Das könnte durchaus eine Option sein" - Bundeskanzlerin Merkel
Merkel verwies darauf, dass EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Washington verhandeln werde. Es müsse zuvor eine europäische Einigung geben, "wenn wir Zölle verhandeln wollen, zum Beispiel im Autobereich".
Grenell-Vorschlag bei Treffen Konzernchefs
US-Präsident Donald Trump drohte der EU zuletzt mit Strafzöllen auf Autoimporte in Höhe von 20 Prozent. Die EU warnte daraufhin vor massiven Gegenmaßnahmen. Überraschend hatte diese Woche dann der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, bei einem Treffen mit Chefs deutscher Autokonzerne den Vorschlag gemacht, dass die EU und die USA sämtliche Zölle im bilateralen Handel mit Autos abschaffen.
Der Sprecher der US-Botschaft sagte danach, Grenell habe aber kein formales Angebot an die Konzerne übermittelt. Ein Botschafter führe schließlich keine Verhandlungen. Es sei vielmehr ein laufender Dialog mit Vertretern der Autoindustrie.